Mehr Einnahmen – weniger IV-Zahlungen

TG. Das Jahr 2008 stand für das Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau ganz im Zeichen der noch auf hohen Touren drehenden Wirtschaft und der Umsetzung der 5. IVG-Revision.

Wie der soeben veröffentlichte Jahresbericht zeigt, nahmen die Beitragszahlungen der Wirtschaft an die Ausgleichskasse und die Familienausgleichskasse zu.

Die IV-Stelle versuchte mit vielen neuen Mitarbeitenden und neuen Instrumenten dem Motto «Eingliederung statt Rente» nachzuleben und gab mit 180 Millionen Franken weniger aus als im Jahr zuvor. Das Jahr 2009 wird zwar nicht mehr so viele Neuerungen bringen, doch die Anforderungen an eine effiziente und kompetente Arbeitsweise werden angesichts der Wirtschaftslage konstant hoch bleiben oder gar zunehmen.

Mit 397 Mio. Franken nahm die Abteilung Beiträge des Amtes für AHV und IV 6 Prozent mehr ein als 2007. Parallel dazu wuchs auch die Zahl der Mitglieder um fast 6 Prozent auf mehr als 32 000 an. So gesehen spiegelt das Einnahmenwachstum also das Mitgliederwachstum. Auf der anderen Seite konnte die Abteilung Leistungen über 837 Mio. Franken an Leistungen auszahlen, 1,5 Prozent mehr als noch ein Jahr zuvor. Auch die Zahl der Bezüger war mit Ausnahme der Bezüger von individuellen Prämienverbilligungen zunehmend.

Bei genauerer Betrachtung fallen jedoch deutliche Unterschiede ins Auge. Die Ausgaben für die Kinderzulagen nahmen mit 7,6 Prozent weit stärker zu. Dies ist auf die Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen per 1.1.2008 zurückzuführen. Demgegenüber sanken die ausbezahlten IV-Leistungen um 5,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Hier machte sich die zunehmend strengere Praxis bei den Zusprachen bemerkbar.

Parallel zum gesteigerten Volumen hatten die Mitarbeitenden der beiden Abteilungen auch mit diversen gesetzlichen Anpassungen zu tun. So führte die Inkraftsetzung des Schwarzarbeitsgesetzes zu hunderten von Anmeldungen für das vereinfachte Abrechnungsverfahren oder als Hausdienstarbeitgeber. Die neue 13-stellige AHV-Nummer machte den Versand von zigtausenden neuen AHV-Ausweisen notwendig. Darunter war der eine oder andere Ausweis, der noch einer Korrektur bedurfte, was die Geschäftslast zusätzlich erhöhte. Und die im Rahmen der Neuordnung der Finanzströme zwischen Bund und Kantonen vom Regierungsrat festgelegte Heimtaxbegrenzung bei den Ergänzungsleistungen gab nicht nur medial zu reden, sondern anschliessend auch operativ zu tun.

Steigende Zahlen auch bei IV-Stelle und Rechtsdienst
Der Überhang von Leistungsauszahlungen gegenüber den Beitragsbezügen von 440 Millionen Franken könnte zur Vermutung verleiten, es werde mit hohler Hand ausgeteilt. Am Beispiel der Arbeit der IV-Stelle lässt sich diese Behauptung jedoch leicht widerlegen. Es wurden wohl mehr Leistungen verfügt und Renten zugesprochen, doch gleichzeitig sanken die IV-Leistungen betragsmässig. Auch die Ablehnungen nahmen deutlich zu, nämlich um 54 Prozent, womit sie Ende 2008 auf dem höchsten je gemessenen Stand waren.

Ebenfalls steigende Fallzahlen gab es im Rechtsdienst, und dies auf allen Ebenen. Es gab einen Fünftel mehr Einsprachen, die vor allem den Bereich Ergänzungsleistungen betrafen. Die beim Verwaltungsgericht eingereichten Beschwerden nahmen um vier Prozent zu und diejenigen beim Bundesgericht um 24 Prozent.

Beitragssatz der kantonalen Familienausgleichskasse bleibt unverändert
Bei der Familienausgleichskasse sank das Vermögen von 41 auf 35 Millionen Franken. Ein Teil dieses Rückschlages ist auf den einkalkulierten Ausgabenüberschuss bei den Kinder- und Ausbildungszulagen zurückzuführen. Der grössere Teil ist jedoch eine direkte Folge der Krise auf den Finanzmärkten. Die Vermögensanlagen verloren 2008 gegenüber dem Vorjahr 12 Prozent an Wert. Dank konservativer Anlagestrategie blieb der Verlust beschränkt.

Nichts desto trotz verfügt die kantonale Familienausgleichskasse aber mit 35 Millionen Franken Vermögen weiterhin über ein gesundes Polster von 80 Prozent der Jahresausgaben. Die seit 2004 verfolgte Strategie des kontrollierten Vermögensrückbaus auf den Zielwert von 60 Prozent einer Jahresausgabe kann also auch in den Jahren 2009 und 2010 weitergeführt werden. Somit verbleibt der Beitragssatz während diesen Jahren auf den relativ tiefen 1,6 Prozent, was der Wirtschaft in der jetzigen Lage zugute kommt.

Weitere Einzelheiten können Sie dem Jahresbericht 2008 entnehmen. Er ist elektronisch abrufbar: www.ausgleichskasse.ch.