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Matthias Oesch erläuterte die Bedeutung der WTO

St.Gallen. Die Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Gesellschaft hielt gestern ihre Hauptversammlung ab.

Die Medienmitteilung der AWG im Wortlaut:

Für die Schweiz bildet die Welthandelsorganisation WTO einen der Hauptpfeiler ihrer Aussenwirtschaftspolitik. Dies wurde klar aus dem Referat, das Matthias Oesch, Assistenzprofessor für Europa- und Wirtschaftsvölkerrecht an der Universität Bern, im Anschluss an die diesjährige HV der AWG Kanton St.Gallen vor rund 70 Interessierten hielt. Die HV wählte die engagierte Jungpolitikerin Yvonne Suter aus Rapperswil-Jona neu in den Vorstand.

«Mit ultraliberalen Ansichten wurde die Wirtschaft an die Wand gefahren», konstatierte AWG-Präsident und alt Nationalrat Felix Walker. Mit seinen Gedanken zur aktuellen Krise eröffnete der Präsident die diesjährige Hauptversammlung der AWG Kanton St.Gallen mit anschliessendem Vortrag zur WTO.

Yvonne Suter neu im Vorstand

Im geschäftlichen Teil wählten die anwesenden Mitglieder für das scheidende Vorstandsmitglied Kurt Hager, Uznach, mit Applaus Yvonne Suter als Nachfolgerin. Die 32-jährige Präsidentin der JCVP Linthgebiet und Vizepräsidentin der CVP Rapperswil-Jona kandidierte in den letzten Wahlen für den National- und für den Kantonsrat. Beide Male erreichte sie ein hervorragendes Ergebnis. Suter zeigte sich erfreut über Ihre Berufung in den Vorstand: «Ich fühle mich geehrt und freue mich darauf, mich in der AWG für unsere Wirtschaft zu engagieren.»

Die WTO anschaulich erklärt

Im Anschluss an die HV erläuterte Matthias Oesch, Privatdozent für internationales und Verwaltungsrecht an der Universität Bern, anschaulich die Funktion und Bedeutung der WTO. In der «Grossen Depression» der frühen 30er-Jahre versuchten die Nationalstaaten, mit protektionistischen Massnahmen ihre Volkswirtschaften zu schützen. Der Welthandel steckte damals in den Kinderschuhen, trotzdem verschärfte der grassierende Protektionismus die Lage zusätzlich. Als Reaktion darauf wurde kurz nach dem Zweiten Weltkrieg in Bretton Woods die sogenannte «Pax Americana» geschlossen.

Aufgebaut auf den drei Säulen Weltbank, Währungsfond und Welthandelsorganisation, sollte das Vertragswerk den weltweiten Handel regulieren. Aufgrund des Widerstands der USA wurde die Gründung einer Welthandelsorganisation jedoch verschoben. 1947 kam mit dem GATT ein Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen zustande. In diesem multilateralen Abkommen, dem sich die Schweiz erst knapp zehn Jahre später unterwarf, wurden Zölle und andere Handelshemmnisse schrittweise abgebaut. 1995 wurde schliesslich die WTO gegründet.

Aussenhandels-Weltmeister Schweiz
Das Volumen des Schweizer Aussenhandels verdoppelte sich alleine in den letzten zehn Jahren auf rund 200 Mia. Franken. Die grundlegenden Prinzipien der WTO, welche die Mitglieder dazu verpflichten, Vorteile, die sie einem Mitglied gewähren, auch allen anderen Mitgliedern einzuräumen, sowie das gut greifende Schiedsgerichtsverfahren der WTO sind für die Schweiz von entscheidender Bedeutung. Zugleich hat die Schweiz aber auch ein vitales Interesse an zusätzlichen Freihandelsabkommen, die allerdings den Zielen der WTO wieder bis zu einem gewissen Grad entgegenlaufen, da sie per se nicht dem Prinzip Nichtdiskriminierung entsprechen.

Zum Schluss wies Matthias Oesch auf die Zusammenhänge zur aktuellen Wirtschaftskrise hin: «Die Massnahmenpakete der USA zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise beispielsweise enthalten teilweise Klauseln, die protektionistische Züge aufweisen und kaum mit den WTO-Grundsätzen vereinbar sind.»

St.GallenSt.Gallen / 19.03.2009 - 15:51:33