Majorz, Proporz – Knorz?
Leserbrief. Mehr Nachteile durch die Einführung des Proporzes als Vorteile: So sieht ein Leser die Situation vor der Abstimmung am 1. Juni.
Bekanntlich stehen zwei Wahlverfahren zur Diskussion: Proporz und Majorz. Diesen Verfahren können zwei Auswahlkriterien zugeordnet werden: das geographische und das parteipolitische. Das geographische Kriterium gehört eher zum Majorz, das parteipolitische zum Proporz. Beide Kriterien können nicht gleichzeitig erfüllt werden, sie stehen zumindest teilweise im Widerspruch zueinander. Welches ist das bessere, das fairere, das gerechtere Wahlverfahren? Allgemein wird angenommen, der Proporz sei gerechter, weil damit kleineren Parteien und Gruppierungen eher eine Chance geboten wird, ihre Meinung im Parlament vertreten zu können. Ist dies wirklich der Fall?
Durch eine Änderung des Wahlverfahrens wäre damit zu rechnen, dass es Mandatsverschiebungen grösseren Ausmasses geben würde. Auch als Mitglied derjenigen Partei, die (voraussichtlich als einzige) würde Mandate abgeben müssen, kann ich dies durchaus als einen fairen Prozess akzeptieren: Gewinner und Verlierer hielten sich immer exakt die Waage, und die Bilanz der Zufriedenheit und Unzufriedenheit bliebe in jedem Fall ausgeglichen.
Aber andrerseits würden Verlierer entstehen, denen keine Gewinner gegenüber stünden. Erstens: Alle Gemeinden, die zu klein sind, um einen eigenen Wahlkreis zu bilden. Diese hätten kein Anrecht mehr auf eine Vertretung im Kantonsrat. Nutzniesser wären die grösseren Gemeinden im betreffenden Wahlkreis, auf Grund des dort zu vermutenden breiteren Parteienspektrums. Zweitens: Die parteiunabhängigen Ratsmitglieder. Derzeit sind es 22 oder ein gutes Drittel an der Zahl. Ohne deklarierte Parteizugehörigkeit hätten sie keinen Zugang mehr zum Parlament. Haben diese Personen bisher so schlechte Arbeit geleistet, dass wir sie nicht mehr wollen? Oder sollen sie unbedingt dazu verknurrt werden, «Partei zu ergreifen», obwohl anzunehmen ist, dass die meisten von ihnen es bisher sehr bewusst nicht getan haben?
Diese beiden Ungerechtigkeiten vermag keine wie auch immer ausgeklügelte «Pukelsheimerei» (fast hätte ich gesagt: Schlaumeierei) aus der Welt zu schaffen. Die absolute Gerechtigkeit ist nicht von dieser Welt. Jede Lösung produziert Gewinner und Verlierer. Auf Grund der obigen Argumente wären mehr Verlierer durch Annahme des Proporzes zu erwarten. Somit werde ich mit Überzeugung ein Nein zur Initiative «Faires Wahlverfahren – Proporz für den Kantonsrat» in die Urne einlegen – und fordere Sie, liebe Leserin, lieber Leser, dasselbe zu tun. Gianni Escher, Teufen



























