Landsgemeinde: Kommt sie wieder?
AR. Die Volksinitiative zur Wiedereinführung der Landsgemeinde wird eingereicht. Eine Hürde ist nun übersprungen, die eigentliche Herausforderung steht jedoch noch bevor.
«Die Landsgemeinde als Versammlung der kantonalen Stimmberechtigten und oberstes Verfassungs- und Gesetzgebungsorgan ist wieder einzuführen», forderte das Komitee im vergangenen Frühling in seinem Initiativtext. Aus verschiedenen Motiven haben sich 44 Personen aus dem Appenzellerland zu einem überparteilichen Komitee für die Wiedereinführung der Landsgemeinde im Kanton Appenzell Ausserrhoden zusammengesetzt.
Die Landsgemeinde habe als Klammer den Kanton zusammengehalten, wie das Komitee mitteilte. Sie habe das Staatsleben greifbar und erlebbar gemacht. Dies vermissten immer mehr Appenzellerinnen und Appenzeller. Ob die Landsgemeinde in einer gewandelten oder in der früheren, traditionellen Form zurückkommen soll, ist das Komitee geteilter Meinung.
Die Landsgemeinde: Ein hochemotionales Thema
300 Unterschriften wurden benötigt, damit die Initiative bei der Regierung eingereicht werden kann. Schliesslich konnte das Komitee im ganzen Kanton über 1300 Personen begeistern, die Initiative zu unterschreiben. «Die Wiedereinführung der Landsgemeinde ist ein hoch emotionales Thema – auch bei den Gegnern. An Versammlungen und Standaktionen zur Sammlung der Unterschriften entstanden sehr viele interessante Gespräche», berichtet Hanspeter Spörri, Mitglied des Komitees.
Insgesamt kann das Komitee auf eine erfolgreiche Unterschriftensammlung zurückblicken. «Wir waren davon ausgegangen, dass es klappt, die eigentliche Herausforderung beginnt jedoch erst jetzt», sagt Komitee-Mitglied Patrik Louis.
Eine erste Hürde ist nun übersprungen, die Initiative für die Wiedereinführung der Landsgemeinde hat aber noch einen langen Weg vor sich. «Natürlich glaube ich daran, dass wir erfolgreich sind. Das Wichtigste ist jedoch, dass nach der Abschaffung vor zehn Jahren nochmals über die Landsgemeinde diskutiert wird. Das Thema soll wieder aufkommen», so Spörri.
Feierliche Übergabe
Am 14. Dezember treffen sich die 44 Mitglieder auf dem Landsgemeindeplatz in Hundwil, um die Initiative mit sämtlichen Unterschriften per Postauto der Regierung in Herisau zu übergeben.
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