Landsgemeinde: Gegner kritisieren Innerrhoden
AR/AI. Die Gegner der Wiedereinführung der Landsgemeinde begnügen sich nicht mit dem eigenen Kanton - sie schiessen scharf auf die Innerrhoder Landsgemeinde.
Ende 2007 tauchte eine Webseite auf, von deren Existenz bis heute kaum etwas bekannt ist. Offensichtlich war geplant, sie erst auf den zu erwartenden Abstimmungskampf hin offiziell zu lancieren. Unter dem Titel Alter Zopf wird in einem sogenannten Blog Stimmung gegen die Wiedereinführung der Ausserrhoder Landsgemeinde gemacht. Im Impressum wird auf ein «parteiunabhängiges Informationsgremium» mit einem Postfach als verantwortlich für die Webseite verwiesen. Reserviert wurde die Adresse vom Präsidenten der Jungen SVP Ausserrhoden, auf dessen Name auch eine Webseite für die Einführung des Proporzes läuft. Die beiden Blogs sind praktisch identisch aufgebaut und verweisen gegenseitig zueinander.
Gegen Menschenrechte?
Das alles ist völlig normal, da früher oder später über beide Fragen – Landsgemeinde und Proporzwahlsystem – abgestimmt werden wird. Ungewöhnlich ist, dass sich die Macher von «Alter Zopf» nicht damit begnügen, die Pläne für eine Landsgemeinde in Ausserrhoden zu bekämpfen. Gleichzeitig kritisieren sie, dass es die Landsgemeinde in Innerrhoden noch gibt und bezeichnen sie als nicht vereinbar mit den Menschenrechten.
«Schluss!»
Zu finden ist das Ganze unter dem Titel «Warum gibt es in AI noch eine Landsgemeinde, wenn sie nicht verfassungsmässig ist?». Dort, so heisst es, habe bisher «niemand die ‹Nicht-Verfassungsmässigkeit› resp. die Unvereinbarkeit der Landsgemeinde mit der Verfassung resp. den Menschenrechten vor Gericht gerügt.» Sobald das jemand mache, «ist es auch in AI Schluss mit der Landsgemeinde!»
Die Auseinandersetzung für oder gegen eine Landsgemeinde in Ausserrhoden verspricht also Spannung. Die Nerven scheinen bereits zu diesem frühen Zeitpunkt blank zu liegen. Anders ist es kaum zu erklären, dass die Landsgemeinde-Gegner ihrem Nachbarkanton kurzerhand Verfassungsbruch unterstellen.



























