Kredit Standortmarketing wird vorberaten
Gossau/SG. Mit knapper Mehrheit wurde für den Rahmenkredit von 600’000 Franken für das Standortmarketing, eine vorberatende Fünfer-Kommission, eingesetzt.
Mehrere Geschäfte hat das Stadtparlament in Vorberatung gegeben. Mit knapper Mehrheit wurde für den Rahmenkredit von 600’000 Franken für das Standortmarketing Gossau eine vorberatende Fünfer-Kommission eingesetzt. Überraschend beantragte die SVP auf die Vorberatung zu verzichten. Sie hatte im Dezember 2008 mit dem Referendum gegen das Budget 2009 gedroht, weil vor einem Jahr der Rahmenkredit ohne Vorberatung beschlossen worden war.
Eine Fünferkommission berät zwei Nachträge zur Gemeindeordnung und eine siebenköpfige Kommission wurde mit der Beratung der Leitsätze der Stadtentwicklung beauftragt. Die parlamentarische Baukommission berät den Projektierungskredit für die Sanierung der Sporthalle Buechenwald und das Projekt für Kanalisations- und Versorgungsanlagen an Hofegg-, Schwalben- und Amselstrasse.
An neuen Vorstössen sind eine Interpellation von Alfred Zahner (FLiG) zur Klassenplanung im OZ Rosenau und eine einfache Anfrage von Peter Bernhardsgrütter (CVP) zu Kernfahrbahn und Tempo 50 auf der Flawilerstrasse eingegangen.
Beitrag an neuen Lift im Schloss
Seit Februar 2009 ist das Schloss Oberberg mit einem Lift ausgerüstet. Grossmehrheitlich beschloss das Parlament einen Beitrag von 400’000 Franken an diese Anlage und weitere Investitionen. Damit dokumentierte es den Stellenwert des Schlosses als Gossauer Wahrzeichen.
Das Bahnhofareal hat grosse städtebauliche Bedeutung. Deshalb werden Stadtbühlstrasse und Bahnhofstrasse bei der Überbauung „Perron 3“ zur Begegnungszone umgestaltet. In dieser Zone gilt eine Maximalgeschwindigkeit von 20 Stundenkilometern und haben die Fussgänger Vortritt gegenüber dem Fahrzeugverkehr. Für die Umgestaltung genehmigte das Parlament einen Kredit von 940’000 Franken.
Betriebszeiten im Saal überdenken
Fredi Mosberger (CVP) hält die Benutzungszeiten im Fürstenlandsaal für zu eng. Daher störte es ihn und verschiedene Parlamentarier, dass der Stadtrat in seiner Interpellationsantwort diese Zeiten als unproblematisch bezeichnet und keinen Grund für eine Praxisänderung sieht. Sie erwarten, dass der Stadtrat die Zeiten und Tarife überdenkt.
Felix Koller (FDP) hatte mit einer Interpellation angeregt, im neuen Oberstufenzentrum Buechenwald das Betriebssystem Linux einzusetzen. Der Stadtrat will aus technischen und finanziellen Überlegungen im Schulnetz nicht zwei verschiedene Betriebssysteme führen. Koller bezeichnete diese Überlegungen als nachvollziehbar, hält sein Anliegen trotzdem für sinnvoll.