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Konsequent «anders»

Kommentar. Mit dem vierten Nein in Folge sollte das Thema «Proporz» in Ausserrhoden langfristig «gegessen» sein.

Was tut man, wenn man in einem Spiel meist zu den Verlierern gehört? Man übt, man trainiert, man stellt sich auf das Spiel ein. Was man nicht tun sollte, wenn das Spiel im Grunde gut funktioniert: Einfach die Regeln ändern, damit diese besser zu den eigenen Fähigkeiten passen.

Die Befürworter des Proporzwahlsystems, die zum vierten Mal scheiterten, wollten eine Änderung der Spielregeln. Bei aller Ehrfurcht vor den Argumenten des Pro-Komitees: SVP, SP, CVP und EVP ging es in erster Linie darum, als Partei im Proporz bessere Karten zu haben. Das ist legitim. Aber nachdem das Stimmvolk einmal mehr Nein gesagt hat, ist nun eine neue Strategie gefragt. Die kleineren Parteien, die sich im Majorz benachteiligt fühlen, müssen sich eben fragen, wie sie im geltenden System gewinnen können. Der Majorz hat seine eigenen Gesetze – also passt man sich diesen an. Zum Beispiel, indem man die oft kritisierten «Köpfe» selbst aufbaut.

Zu hoffen ist, dass Versuch 4 nicht umgehend Versuch 5 folgt. Das Thema Proporz kann durchaus irgendwann wieder aufs Tapet kommen, denn die Gesellschaft und ihre Bedürfnisse ändern sich; aber ein zu früher erneuter Vorstoss würde als Zwängerei verstanden.

Letztlich können, so seltsam das klingt, die Proporz-Befürworter vielleicht froh sein über die eigene Niederlage. Sie hatten im Abstimmungskampf vieles versprochen, das bei einem Ja zum Proporz unmöglich zu halten gewesen wäre. Die Verjüngung des Kantonsrats, die Verweiblichung, eine qualitative Verbesserung, weniger «Hinterbänkler», die Bevölkerung breiter abbilden im Parlament: Die Palette der Hoffnungen, die gemacht wurden, war viel zu breit. Tragisch auch, wie schlecht das heutige Parlament geredet wurde, um den Systemwechsel zu begründen. Im Ausserrhoder Kantonsrat gibt es fähige und weniger fähige Köpfe – wie in jedem Parlament der Welt. Am System liegt das aber garantiert nicht, auch der Proporz spült immer wieder überforderte Leute an die Macht.

Appenzell AusserrhodenAppenzell Ausserrhoden / 01.06.2008 - 13:21:00