Komitee will Landsgemeinde wiedereinführen
AR. Vor über zehn Jahren hat Ausserrhoden die Landsgemeinde in der Urnenabstimmung abgeschafft. Ein Komitee macht sich jetzt für die Wiedereinführung stark.
Die Abschaffung der Landsgemeinde und damit der Bruch mit der politischen Kultur und Tradition erfolgte in einer Zeit der Neuorientierung und Verunsicherung, wie die Initianten des Komitees zur Wiedereinführung der Landsgemeinde schreiben. Dieser Bruch habe den Charakter und das Erscheinungsbild des Kantons verändert. Das Komitee hat deshalb einen einfachen Initiativtext erarbeitet: «Die Landsgemeinde als Versammlung der kantonalen Stimmberechtigten und oberstes Verfassungs- und Gesetzgebungsorgan ist wieder einzuführen», fordert das Komitee.
Rückkehr der Landsgemeinde «in gewandelter Form»?
Die Initianten wollen nicht einfach das Rad der Zeit zurückdrehen, schreiben sie. Sie würden anerkennen, dass die Landsgemeinde demokratiepolitische Mängel aufwies. Gleichzeitig betonen sie aber auch deren Vorzüge: «Die Landsgemeinde hat Land und Leute zusammengehalten. Sie hat der Politik ein Gesicht gegeben, sie hat das Staatswesen greifbar und erlebbar gemacht», heisst es in der Begründung der Initiative: «Das alles ist uns ein Stück weit abhanden gekommen. Deshalb wollen wir die Landsgemeinde als Urform der Demokratie in der früheren oder in einer gewandelten Form wieder einführen».
Komplexes Thema
Damit verweist das Initiativkomitee auf die Wandelbarkeit und Anpassungsfähigkeit, welche die Landsgemeinde in den vielen Jahrhunderten ihres Bestehens bewiesen hat. Im Initiativkomitee sind verschiedene Generationen vertreten. Es herrschen teilweise unterschiedliche Auffassungen darüber, in welcher Form die Landsgemeinde am besten wieder einzuführen ist. Man weiss um die Komplexität des Unterfangens, da seit der Abschaffung zahlreiche Gesetzesanpassungen vorgenommen wurden. Der Initiativtext hat deshalb die Form einer allgemeinen Anregung. Nach einer allfälligen Annahme muss der Regierungsrat eine konkrete Vorlage ausarbeiten und könnte in einer weiteren Volksabstimmung allenfalls auch verschiedene Varianten der Wiedereinführung vorlegen.
Stärkung für Ausserrhoden
Wesentlich erscheint dem Initiativkomitee aber, dass die würdevolle Form der Ausserrhoder Landsgemeinde erhalten bleibt, dass sie wieder als Souverän eingesetzt wird und das politische Jahr strukturiert. Davon erhofft es sich Impulse zur Stärkung der kantonalen Identität und des Zusammenhalts sowie eine politische und wirtschaftliche Belebung und ein erhöhtes Interesse an kantonspolitischen Fragen.
Mehr Informationen unter www.landsgemeinde-ar.ch.
Ihre Meinung zur Wiedereinführung der Landsgemeinde
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Weitere Artikel zu diesem Thema:
– «Landsgemeinde wieder einführen?», (07.05.2007)
– Heri Sauer: «Wir feiern einen alten Fehler», (21.04.2007)



























