KMU-Forum arbeitet mit Behörden

SG. Das KMU-Forum unterbreitet der Verwaltung und der St.Galler Regierung Vorschläge zur KMU-freundlichen Ausgestaltung von Gesetzen und deren Vollzug.

So hat das Gremium im vergangenen Jahr anhand mehrerer Fallbeispiele die Brandschutzvorschriften kritisch unter die Lupe genommen und in Zusammenarbeit mit dem Amt für Feuerschutz Empfehlungen erarbeitet.

Bei bestehenden Regulierungen untersucht das KMU-Forum, ob diese für kleinere Unternehmen unverhältnismässige Beschränkungen mit sich bringen. Die Brandschutzvorschriften beispielsweise legen bei Umbauten von Industrie- und Gewerbeliegenschaften oder bei deren Umnutzung Sicherheitsstandards fest, die unter Umständen hohe Kosten verursachen. Da stellt sich die Frage nach der Verhältnismässigkeit der verlangten Massnahmen.

Das KMU-Forum hat daher mit dem Amt für Feuerschutz anhand verschiedener Beispiele untersucht, welche Möglichkeiten bestehen, um die Kosten möglichst tief zu halten, ohne deswegen an der erforderlichen Sicherheit Abstriche machen zu müssen. Dabei zeigte sich, dass das Amt für Feuerschutz in der Anwendung der Vorschriften einen gewissen Spielraum hat, den es im konkreten Einzelfall zugunsten einer flexiblen Lösung nutzen kann und auch zu nutzen gewillt ist. Auf die Vorschriften als solche hat es jedoch keinen Einfluss, weil diese gesamtschweizerisch vorgegeben sind.

Beim Besuch der Betriebe und im Gespräch mit den Amtsstellen zeigte sich auch, dass unnötige Umtriebe und Zusatzkosten vermieden werden können, wenn sich alle involvierten Stellen frühzeitig optimal abstimmen. Die Empfehlungen des KMU-Forums zielen deshalb hauptsächlich auch auf bessere Sachkenntnisse bzw. Information von Gemeindebehörden, Architekten und Planern auf dem Gebiet des baulich-technischen Brandschutzes ab sowie auf eine bessere Kommunikation und Koordination der involvierten Stellen. Beim Amt für Feuerschutz wurden die Empfehlungen gut aufgenommen.

Zusammenarbeit mit Behörden
Handelt es sich bei häufig beanstandeten Regelungen um solche, bei denen der Kanton St.Gallen nicht allein zuständig ist (wie bei den Brandschutzvorschriften) oder der Bund dies allein ist (beispielsweise bei der Mehrwertsteuer), sucht das KMU-Forum die Zusammenarbeit mit dem entsprechenden Behörden oder Gremien des Bundes sowie den zuständigen interkantonalen Fachstellen.

Bei diesen Kontakten wurde festgestellt, dass die für den Brandschutz zuständige Vereinigung kantonaler Feuerversicherungen eine Untersuchung in Auftrag gegeben hat, welche eine Überprüfung von Kosten und Nutzen der geltenden Vorschriften bezweckt. Vertreter der Wirtschaft haben die Möglichkeit, dieses Vorhaben zu begleiten. Das KMU-Forum begrüsst diese Anstrengungen.

Mitwirkung bei Gesetzgebungsvorhaben
Die zweite bedeutende Aufgabe des KMU-Forums ist, geplante neue Vorschriften auf ihren möglichen administrativen Aufwand bei den kleineren Unternehmen zu prüfen und nötigenfalls Verbesserungen vorzuschlagen. So hat das KMU-Forum im Jahr 2009 zu vier Gesetzesentwürfen Stellung bezogen, unter anderem zur Beschleunigung des Bewilligungsverfahrens in Bausachen. Bei zwei weiteren wichtigen Gesetzgebungsprojekten konnten Vertreter des KMU-Forums bei der verwaltungsinternen Vorbereitung mitwirken.

Das KMU-Forum verfügt über einen neuen Webauftritt mit der Möglichkeit, aktuelle Fragen und Anliegen direkt an das Gremium zu richten: www.kmuforum.sg.ch.