Klare Kritik vom TCS

Der TCS St. Gallen-Appenzell Innerrhoden hat am Samstag in Kaltbrunn SG Forderungen an die St. Galler Politik gestellt.

Dabei ging es um die Förderung emissionsarmer Fahrzeuge und um den Massnahmenplan Luftreinhaltung.

Anlass für die Forderung ist die Absicht der St. Galler Regierung, im Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben das Gesamtgewicht eines Motorfahrzeugs als Bemessungsgrundlage zu verankern. Der TCS hatte in der Vernehmlassung vorgeschlagen, dafür das Leergewicht zu nehmen, wie Präsident Luigi R. Rossi an der Delegiertenversammlung sagte.

«Dieser Ansatz ist verkehrt», betonte er und belegte die TCS-Meinung mit zwei Beispielen. So würde ein Kombi mit einem Verbrauch von 5,9 Litern Diesel auf 100 Kilometer und einer Nutzlast von 690 Kilogramm gleich viel Steuern kosten wie ein gleich schwerer Geländewagen mit nur 265 Kilogramm Nutzlast, der aber 11,5 Liter Benzin braucht.

TCS hofft auf Korrektur
Mit dieser Regelung würden sparsame und energieeffiziente Fahrzeuge in keiner Weise gefördert, kritisierte Rossi. Angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse im Kantonsrat hoffe er auf eine Korrektur in der parlamentarischen Beratung des Gesetzes. Gefordert seien vor allem die bürgerlichen Parteien FDP und SVP.

Weiter rief er die eher strassenfreundlichen Parteien auf, sich «nach 25 Jahren Benachteiligung des Strassenverkehrs» endlich der grössten Probleme anzunehmen. Als ein solches nannte er den 17 Jahre alten Massnahmenplan Luftreinhaltung. Inzwischen belegten mehrere wissenschaftliche Studien seine Unwirksamkeit, sagte er.

Am Massnahmenplan kritisierte Rossi vor allem Parkgebühren und Parkplatzbeschränkungen. Diese «verfehlte Umweltpolitik» habe dazu geführt, dass Discounter heute kleinere Märkte in Dörfern auf der grünen Wiese bauten, wofür keine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig sei. Diese Einkaufszentren seien aber einzig mit dem Auto erreichbar.

Engpässe beseitigen
Rossi forderte die Politik weiter auf, die schlimmsten Strassen-Engpässe zu beseitigen. Er verlangte den zügigen Bau einer zweiten Durchgangsachse in der Stadt St. Gallen und in Rapperswil-Jona den Ausbau der A53 auf vier und der St. Leonhardbrücke in St. Gallen auf fünf Spuren sowie die Erstellung zusätzlicher Gratis-Parkplätze bei Bahnhöfen.

An der von 150 Personen besuchten Versammlung wurde der Vorstand der TCS-Sektion St. Gallen-Appenzell Innerrhoden für weitere drei Jahre bestätigt. Präsident bleibt der St. Galler Anwalt Luigi R. Rossi. Wie er mitteilte, kandidiert er im Juni nicht als Zentralpräsident des Touring Clubs Schweiz, den er seit Herbst interimsweise führt.