Kantonsrat Felix Gemperle reicht einfache Anfrage ein

St.Gallen. Kantonsrat Felix Gemperle hat gestern eine einfache Anfrage eingereicht. Er will von der Regierung wissen, wie in Zunkunft mehr Leute von den Förderbeiträgen des Kantons profitieren können.

Die Einfache Anfrage von SP Kantonsrat Felix Gemperle, St.Gallen im Wortlaut:

Die Staatskanzlei schreibt in einer Medienmitteilung vom 7. Mai, dass die Förderbeiträge für Photovoltaikanlagen bereits nach vier Tagen ausgeschöpft sind. Schon bei der Ausarbeitung des Programms ist mit einer sehr grossen Nachfrage gerechnet worden. Die Regierung begrenzte deshalb die Unterstützung für die Installation solcher Anlagen auf insgesamt eine Million Franken, um andere Massnahmen nicht zu benachteiligen. Somit wirkt die Massnahme aber lediglich wie ein Strohfeuer.

Die Überzeugung, dass wir mit der herkömmlichen Energiepolitik die Herausforderungen der Zukunft nicht mehr lösen können, erfasst immer grössere Kreise. Wir brauchen erneuerbare Energie, einerseits um die Umwelt zu schonen, andererseits um die Abhängigkeit von nur begrenzt vorhandenen ausländischen fossilen Brennstoffen zu reduzieren.

Die Technologie für erneuerbare Energie ist vorhanden. Was wir jetzt brauchen ist deren Nutzung. Denn nur so lassen sich die Kosten dank grösseren Mengen senken, und nur so können wir diesen neuen Technologien wirklich zum Durchbruch verhelfen. Diese Aussage gilt ganz speziell für die Photovoltaik.

Der Kanton St. Gallen profitiert doppelt bei verstärkter Nutzung von erneuerbarer Energie. Erstens wird ein Vielfaches der durch den Kanton St. Gallen eingesetzten Mittel investiert, die Wertschöpfung bleibt im Kanton. Zweitens kann der Kanton ein klares Zeichen setzen für die Photovoltaik, von welcher unter anderem dank Oerlikon Solar in Trübbach auch viele Arbeitsplätze im Kanton abhängen.

Ich bitte die Regierung, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. Ist die Regierung auch der Meinung, dass die Photovoltaik eine der zukunftsgerichteten Technologien ist, welche gezielt gefördert werden soll?
2. Weshalb begrenzt die Regierung die Unterstützung bei den Photovoltaikanlagen im Wissen um die grosse Nachfrage auf lediglich eine Million Franken?
3. Welche Massnahmen ergreift die Regierung, damit die Unterstützung von solchen Anlagen nachhaltig gefördert werden kann, ohne die anderen Förderbereiche zu konkurrenzieren?
4. Welche alternativen Finanzierungsmöglichkeiten werden geprüft? Wird ein weiterer Förderkredit zur Verfügung gestellt?
5. Wie wird in Zukunft eine solche «Strohfeuer-Politik» verhindert, beziehungsweise wie sieht die längerfristige Förderpolitik aus?