Kanton Thurgau spürt Finanzkrise

Auch im Thurgau macht sich die Finanzkrise bemerkbar. Der Kanton verfügt aber über ein finanzielles Polster.

Die Finanzmarktkrise macht sich auch im Thurgau bemerkbar. So rechnet die Regierung mit Steuerausfällen. Eine Anpassung des Budgets 2009 sei jedoch nicht notwendig, schreibt die Regierung in ihrer Antwort auf eine einfache Anfrage vom Freitag.

Bei der Einkommenssteuer rechnet die Regierung mit Steuerausfällen zwischen 0 und 10 Mio. Fr., bei der Vermögenssteuer mit einem Ausfall von 4 bis 8 Mio. Franken. Durch stagnierende Gewinne könnte es bei den juristischen Personen zu Ausfällen von 8 bis 15 Mio. Franken bei der Gewinn- und Kapitalsteuer kommen.

Kanton verfügt über Reserven
Allerdings verfügt der Kanton über ein finanzielles Polster. Der Steuerertrag 2008 liegt rund 25 Mio. Fr. über dem Budget. Ausserdem machen sich die zurückgehenden Steuereinnahmen erst in den kommenden Jahren bemerkbar.

Wenn das Steueraufkommen stagniere, sei ab 2010 auch mit Ausfällen bei der Bundessteuer in Höhe von 2 bis 5 Mio. Fr. zu rechnen, schreibt die Regierung. Diese Ausfälle seien kurzfristig durch Reserven gedeckt.

Deckungsgrad der Pensionskasse gesunken
Während sich die einfache Anfrage von Kantonsrat Peter Gubser (SP) auf die finanziellen Auswirkungen auf den Kanton bezog, ersuchte August Eisenbart (CVP) um Informationen über die Auswirkungen auf die Pensionskasse Thurgau.

Auch hier machen sich laut Regierung die Finanzkrise und die generellen Kursverluste bemerkbar. So ist der Deckungsgrad abgesunken und lag zum 30. September bei geschätzten 102 bis 103 Prozent.

Inwieweit der Kanton für Rentenanpassungszulagen seinen Anteil aus Rückstellungen oder Budgetkrediten bereitstellen wird, ist zurzeit noch offen. Ein erster Entscheid darüber werde mit dem Rechnungsabschluss 2008 gefällt.

Er nehme keinen Einfluss auf die operativen Geschäfte der Pensionskasse, schreibt der Regierungsrat, sondern habe ledigliche Aufsichtskompetenz. Der Informationsfluss sei auch für die Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretungen gesichert. Totalverluste seien nicht zu verzeichnen.