Kanton Schaffhausen: Verfahren wegen Amtsmissbrauchs eingestellt

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen hat das Verfahren gegen den ehemaligen Leiter des Arbeitsamtes, Vivian Biner, wegen Amtsmissbrauchs und ungetreuer Amtsführung eingestellt.

Anfang September 2019 wurde bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen gegen den ehemaligen Dienststellenleiter des Arbeitsamtes eine Strafanzeige wegen Verdachts des Amtsmissbrauchs und der ungetreuen Amtsführung erstattet.

Die Staatsanwaltschaft hat in der Folge umfangreiche Beweiserhebungen getätigt und mehrere involvierte Personen, u.a. den Beschuldigten, einvernommen. Das Untersuchungsverfahren hat ergeben, dass sowohl der Tatbestand des Amtsmissbrauchs als auch derjenige der ungetreuen Amtsführung aus mehreren Gründen weder rechtsgenüglich nachgewiesen, noch erfüllt ist. Es ist auch kein unrechtmässiger Vorteil ersichtlich, welchen der Beschuldigte sich oder seiner Frau verschafft haben soll.

Das Strafverfahren wurde daher in Bezug auf alle Tatvorwürfe eingestellt, der Entscheid ist indessen noch nicht rechtskräftig und kann beim Obergericht des Kantons Schaffhausen angefochten werden.

Aufgrund der noch nicht rechtskräftigten Einstellung werden keine weiteren Angaben gemacht.

Quelle: Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen
Titelbild: Symbolbild © Schaffhauser Polizei