Jubiläum des Zionistenkongresses in Basel: Bund beteiligt sich an den Sicherheitskosten

Am 29. August finden in Basel Feierlichkeiten zum 125-Jahr-Jubiläum des Zionistenkongresses statt. Um die Sicherheit des Anlasses und dessen Teilnehmenden zu gewährleisten, ist ein umfangreiches Polizeidispositiv notwendig.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Juni 2022 beschlossen, den Anlass als ausserordentliches Ereignis einzustufen. Der Bund beteiligt sich deshalb an den Kosten für Schutzaufgaben, die beim Kanton Basel-Stadt anfallen.

Am 29. August 2022 findet in Basel eine Veranstaltung anlässlich des 125-jährigen Jubiläums des ersten Zionistenkongresses statt. An der eintägigen Veranstaltung werden rund 1’200 Gäste erwartet, darunter auch hochrangige Vertreterinnen und Vertreter. Die Schweiz ist verpflichtet, die Sicherheit von Personen, die gemäss dem Völkerrecht besonderen Schutz geniessen, zu gewährleisten. Das bedingt ein umfangreiches Polizeidispositiv. Der Kanton Basel-Stadt hat daher den Bund um eine Beteiligung an den Kosten für Schutzaufgaben ersucht.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. Juni 2022 entschieden, die Feierlichkeiten zum 125-Jahr-Jubiläum des Zionistenkongresses im Sinne der Verordnung über den Schutz von Personen und Gebäuden in Bundesverantwortung als ausserordentliches Ereignis einzustufen und damit eine Beteiligung des Bundes an den Kosten für Schutzaufgaben zu ermöglichen.

Quelle: Der Bundesrat
Titelbild: Symbolbild © J_UK – shutterstock.com