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«Ist Kleiner noch glaubwürdig?»

Leserbrief. In einem Leserbrief nimmt der Präsident der SVP AR zu Nationalrätin Marianne Kleiner Stellung.

«Die Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit eines Politikers und Volksvertreters ist meines Erachtens die wichtigsten Charaktereigenschaften. Frau Nationalrätin Marianne Kleiner hat sich in ihrer Funktion als Volksvertreterin von Appenzell Ausserrhoden an den Wahlen des Bundesrates beteiligt.

Bei der Wahl von Bundesrat Blocher gab es aus bürgerlicher und wirtschaftsfreundlicher Sicht gute Gründe Herrn Blocher wieder zu wählen. Aus Linker und gewerkschaftsfreundlicher, sozialer Sicht gab es ebenso gute Gründe Herrn Bundesrat Blocher abzuwählen. Selbstverständlich steht es jedem Parlamentarier frei seine Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen zu treffen.

Die recherchierte Liste der Abwähler von Bundesrat Blocher (Weltwoche 51/52.07) ergab, dass sich sowohl der Innerrhoder Ständerat Ivo Bischofberger wie auch unsere Ausserrhoder Nationalrätin Marianne Kleiner als Abwähler von Bundesrat Blocher herausstellten. Gemäss dem Sessionsrückblick von 4. Januar versteckt sich Frau Kleiner nun hinter dem Argument, dass die Liste der Weltwoche falsch sein.

Damit hat Frau Kleiner recht. Der Chefredaktor der Weltwoche Herr Köppel hat mir letzten Samstag persönlich bestätigt, dass die Liste der Abwähler einen Fehler enthalte. Dabei handelt es sich aber um den Namen Markus Zemp, AG und nicht um den Namen Marianne Kleiner, AR.

In einem Kanton mit einer langen Landsgemeindetradition wundere ich mich, dass jemand nicht öffentlich zu seinen Abstimmungen stehen kann und seine Gründe dafür oder dagegen offen legen kann. Wer eine Wahl treffen muss, kann es nie allen recht machen, jedoch haben die Wähler ein moralisches Recht darauf zu wissen, wie sich Ihre Volksvertreter verhalten.

Aus SVP Sicht ist die Abwahl von Bundesrat Blocher durch Frau NR Kleiner doppelt schmerzlich. An unserer Delegiertenversammlung vor den Wahlen hat Frau Kleiner öffentlich allen Delegierten der SVP versprochen, sie und Herrn SR Altherr werden beide Bundesratsvorschläge der SVP unterstützen. In der Folge wurden beide Kandidaten der FDP von den SVP-Delegierten zur Wiederwahl empfohlen. Herr SR Altherr hat zwei Monate später bei den Bundesratswahlen sein Versprechen gehalten.

Schade, dass bei geheimen Abstimmungen die Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit als erstes auf der Strecke bleiben und man sich anschliessend hinter den geheimen Wahlen zu verstecken versucht. Für mich persönlich ist Frau Nationalrätin Kleiner nicht mehr glaubwürdig.» Edgar Bischof, Präsident SVP Appenzell Ausserrhoden

Appenzell InnerrhodenAppenzell Innerrhoden / 06.01.2008 - 14:14:00