Interkantonaler Feuerwehrverband

Eschenz. Der Gemeinderat hat beim Kanton beantragt, dass die Gemeinden Stein am Rhein und Eschenz einen interkantonalen Feuerwehrverband gründen können.

Der Eschenzer Gemeinderat hat dem zuständigen Departement für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau beantragt, mit dem Kanton Schaffhausen einen Staatsvertrag abzuschliessen, damit die Gemeinden Stein am Rhein und Eschenz einen interkantonalen Feuerwehrverband gründen und eine Verbandsordnung erlassen können. Parallel dazu hat der Steiner Stadtrat einen analogen Antrag beim verantwortlichen Departement des Kantons Schaffhausen eingereicht.

Umsetzungsmassnahmen Strommarkliberalisierung
Das Stromversorgungsgesetz (StromVG) ist seit dem 1. Januar 2008 in Kraft. Die bis zum 15. Oktober 2007 eingegangenen gegen 200 Vernehmlassungsantworten zur StromVV und EnV führten dazu, dass die erwähnten Verordnungen nicht auf anfangs 2008 in Kraft gesetzt werden konnten. Die erste Stufe der Umsetzung startete damit erst anfangs April 2008. Die eigentliche Marktöffnung für alle Konsumenten mit einem Verbrauch von mehr als 100 MWh sowie für alle Verteilnetzbetreiber beginnt am 1. Januar 2009.

Die Strommarktöffnung bringt für Energieversorgungsunternehmen auch ein neues Rollen- und Aufgabenverständnis. Hierzu gehören unter anderem:

• Bilanzierung des Netzes
• Messdatenbereitstellung
• Trennung der Netzkosten und Energiekosten
• Abrechnung der Netznutzung
• Abrechnung der Energielieferungen
• Vertragserstellung und –abwicklung
• Netzlastprognose und Deckungsbeitragsrechnung
• Abwicklung von Wechseln bei Lieferanten und Verteilnetzbetreibern

Gestützt auf diese gesetzlichen Vorgaben hat der Gemeinderat nach einem Submissionsverfahren die Firma IBG, Engineering, Weinfelden, beauftragt, die Anlagenwertberechnung, die Netzpreiskalkulation und die Preisgestaltung für die Netznutzung vorzunehmen sowie entsprechende Reglemente und Verträge auszuarbeiten. Dafür wurde ein Kostendach von Fr. 21’400.- bewilligt.

Land Mettlen/Färberacker käuflich erworben
Nach langen Verhandlungen konnte vor wenigen Wochen das Land Mettlen/Färberacker von der Stadt Stein am Rhein definitiv käuflich erworben werden. Die Umzonung von der Landwirtschaftszone in die Wohn- und Gewerbezone mittlerer Baudichte bzw. Wohnzone mittlerer Baudichte ist vom Thurgauer Regierungsrat bereits im Frühjahr 08 bewilligt worden. Gegenwärtig sind auf verschiedenen Ebenen Verhandlungen über den Erlass eines Gestaltungsplanes im Gange. Parallel dazu arbeitet das Kantonale Tiefbauamt ein Konzept zur Verkehrsberuhigung aus. Sobald diese Grundlagen vorliegen, geht es darum, mit der Landi, die auf dem südlichen Teil des Grundstückes einen Neubau verwirklichen möchten, die Landverhandlungen zügig voranzutreiben.

Der neue Lernende heisst Stephan Weibel
Auf den Frühsommer 2009 ist wiederum die frei werdende Lehrstelle in der Gemeindeverwaltung neu zu besetzen. Nach einer Gesamtbeurteilung (Schnupperlehre, Vorstellungsgespräch, Bewerbungsunterlagen und Zeugnisnoten) hat sich der Gemeinderat auf Antrag der Verwaltung für Stephan Weibel aus Steckborn entschieden. Gemeinderat und Gemeindeverwaltung gratulieren ihm zur Wahl, wünschen ihm vorerst einen guten Schulabschluss und im nächsten Sommer einen erfolgreichen Start ins Berufsleben.

Thurgau / 12.11.2008 - 10:46:00
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