In erster Linie eine Chance
Kommentar. Die Ausserrhoder Landsgemeinde wieder einführen? Die Idee ist utopisch und verrückt - aber was spricht wirklich dagegen?
Setzen wir einige Dinge voraus, bevor wir über die mögliche Wiedereinführung der Landsgemeinde in Appenzell Ausserrhoden sprechen. Folgendes nehmen wir einfach als gegeben an:
– Das Initiativkomitee nimmt die Arbeit wirklich auf
– Die Initiative kommt zustande
– Die Initiative wird als gültig erklärt und kommt vors Volk
Das alles vorausgesetzt, dürfen wir uns auf einen Abstimmungskampf freuen. In diesem, und das ist berechtigt, werden die Gegner der Wiedereinführung einmal mehr die Nachteile der Landsgemeinde ins Feld führen. Diese lauten unter anderem: Mehrheiten sind nie glasklar, nicht jeder kann die Landsgemeinde besuchen und damit seine demokratischen Rechte wahrnehmen (Krankheit, Abwesenheit), das Stimmgeheimnis ist nicht gewahrt.
All das wurde bereits als Argument genannt, als es um die Abschaffung der Landsgemeinde ging. Und: Sie wurde abgeschafft. Aber damals war vermutlich kein einziges der genannten Argumente wesentlich mitbeteiligt an der Entscheidung. Wie oft genug und zu Recht kolportiert, führte vielmehr ein Mischmasch aus Verletztheit, Rachegelüsten und Überdruss gegenüber der «Classe politique» zum Beschluss. Die offensichtlichen Mängel der Landsgemeinde waren schon immer bekannt, sie alleine schafften es aber zu keinem Zeitpunkt, die Tradition zum Wanken zu bringen – dafür brauchte es schon den Niedergang der Kantonalbank.
Also stehen Gegen-Argumente, die jahrzehntelang bedeutungslos waren, den Pro-Argumenten entgegen, an denen sich nichts geändert hat: Die Landsgemeinde ist eine wunderschöne Zelebrierung der Demokratie, sie ist ein Marketinginstrument, für das man sonst Millionen ausgeben müsste, sie ist ein verbindendes Element in einem Kanton, der das schwer nötig hat.
Eine Landsgemeinde kann sich nicht jeder Kanton leisten. Dafür braucht es die richtige Grösse, die entsprechende Tradition und eine innere Bereitschaft zu dieser Form. Das alles haben in der Schweiz nicht einmal eine Handvoll Kantone. In der Wirtschaft würde man von einer Nische sprechen. Innerrhoden ist in dieser hocherfolgreich, Ausserrhoden hat sich aus der Nische verabschiedet, sich ins Konzert der grossen Kantone eingegliedert und wird dort schlicht nicht gehört.
Jeder Kanton hat eine beschränkte Auswahl an Mitteln, sich einzigartig, unverwechselbar zu machen. Ausserrhoden hat einst über ein solches verfügt und es ohne Not aufgegeben. Ob es diesen Schritt rückgängig machen will, obliegt seinen Bürgerinnen und Bürgern, und niemand von ausserhalb kann diesen mit Fug und Recht raten. Aber man kann eines feststellen: Es ist möglich.
Ihre Meinung zur Wiedereinführung der Landsgemeinde
Was halten Sie von der Idee die Landsgemeinde im Ausserrhodischen wieder einzuführen? Schreiben Sie uns Ihre Meinung an redaktion@appenzell24.ch.
Weitere Artikel zu diesem Thema:
– «Komitee will Landsgemeinde wiedereinführen», (13.08.2007)
– «Landsgemeinde wieder einführen?», (07.05.2007)
– Heri Sauer: «Wir feiern einen alten Fehler», (21.04.2007)



























