«Herr Landammannn, das kann doch nicht ihr Ernst sein!»

Leserbrief. Martina Eisenhut äussert sich zur Wiedereinführung der Landsgemeinde und der Aussage von Landammann Jakob Brunnschweiler.

Der Ausserrhoder Landammann, Jakob Brunnschweiler, sagte an einer Medienkonferenz in Herisau, dass die Wiedereinführung der Landsgemeinde, einen positiven Grundsatzentscheid des Souveräns vorausgesetzt, frühestens 2015 realisiert werden könnte. Das erstaunt.

Man erinnert sich: 1997 entschied die letzte Landsgemeinde in Hundwil, den Entscheid über Beibehaltung oder Abschaffung der Landesgemeinde an die Urne zu delegieren. 1998 gab es bereits keine Landsgemeinde mehr. Als es der Regierung passte, brauchte es nicht einmal ein Jahr, um Verfassung und Gesetzgebung entsprechend abzuändern.

Heute, wo es der Regierung nicht passt, sollen zwischen der Einreichung der Initiative mit immerhin 1300 Unterschriften, und der möglichen Wiedereinführung acht Jahre verstreichen. Herr Landammannn, dass kann doch nicht ihr Ernst sein! Zumal die Regierung gleichzeitig den (durchaus zutreffenden Befund) ihres Rechtsgutachtens unterstreicht, dass eine Wiedereinführung der Landsgemeinde umso schwieriger wird, je länger es dauert. Da kann man nur noch schlechten Willen seitens der Regierung vermuten. Devise: möglichst viel Zeit vertrödeln, dann löst sich das Problem von selbst.

Martina Eisenhut Steinleuten, Gais