Herisau: Defizit von 732’400 Franken budgetiert

Herisau/AR. Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom Dienstag das Budget 2010 zuhanden des Einwohnerrats verabschiedet.

Es sieht nach verschiedenen Sparmassnahmen noch ein Minus von 732’400 Franken vor. Hauptgrund für die Sparrunde und das Defizit sind sinkende Steuereinnahmen sowie Mehrkosten im Schulwesen. Der Steuerfuss bleibt gleich.

Der Voranschlag der Laufenden Rechnung für das Jahr 2010 weist einen Aufwandüberschuss von 732’400 Franken aus. Dieses Ergebnis resultiert aus einem Ertrag von 75’272’600 Franken und einem Aufwand von 76’005’000 Franken. Der Steuerfuss von gesamthaft 4,3 Einheiten bleibt gegenüber dem Vorjahr gleich.
Um dieses Resultat zu erreichen, mussten alle Abteilungen ihre Budgeteingaben restriktiv kürzen. Zudem wurden die Abschreibungen um 1,5 Mio. Franken tiefer angesetzt, als es der bisherigen Abschreibungspolitik entsprechen würde. Dies war möglich, weil die Gemeinde in den Vorjahren mehr als die gesetzlichen Abschreibungen vorgenommen hatte.

Die Sparmassnahmen und das budgetierte Defizit sind nicht nur eine Folge der Wirtschaftskrise. Erschwerend kommt hinzu, dass ab 2010 die vom Kanton beschlossenen Steuererleichterungen für natürliche Personen zum Tragen kommen, nachdem 2008 die juristischen Personen entlastet wurden, was die Einnahmen in diesem Bereich von 6 auf 3 Mio. Franken sinken liess. Ein Loch reissen auch die vor einem Jahr vom Kantonsrat verabschiedeten schulrechtlichen Erlasse. Der Mehraufwand für die Gemeinde Herisau liegt um 0,5 Millionen Franken höher als damals berechnet.

Im Voranschlag der Investitionsrechnung stehen den Bruttoausgaben von 14’912’000 Franken Investitionseinnahmen von 630’000 Franken gegenüber. Der budgetierte Ausgabenüberschuss der Investitionsrechnung beträgt somit 14’282’000 Franken. Wie bei der Laufenden Rechnung wurde auch bei den Investitionen der Sparhebel angesetzt. Unter anderem wurden Projekte hinausgeschoben, auch um die folgenden Budgets von Abschreibungen zu entlasten.

Trotz allem kann die Finanzlage der Gemeinde nach wie vor als gut bezeichnet werden. Das Konto Vor- und Rückschläge weist per 31. Dezember 2008 einen Saldo von gut 3,8 Mio. Franken aus. Mit dem geplanten Ertragsüberschuss 2009 und dem Aufwandüberschuss 2010 verbleiben im Eigenkapital immer noch voraussichtlich rund 3,4 Mio. Franken. Dank diesem Polster und dem Spielraum bei der Verschuldung bleiben weiterhin auch einzelne grössere Investitionen möglich.