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Gute Erfahrungen mit Proporz

Herisau. Die Ortspartei vertritt die Ansicht, dass die FDP auch mit dem geänderten Wahlsystem, mit der Einführung des Proporz, eine starke und wirksame Stellung behält.

Viele gehen davon aus, dass die FDP mit der Einführung des Proporz erheblich an Einfluss verlieren wird. Die FDP Appenzell Ausserrhoden kann weiterhin aus einer soliden Position erfolgreich politisieren.

Die Ortspartei steht im Gegensatz zur kantonalen FDP einer Proporzwahl des Kantonsrats positiv gegenüber.

Die Gemeinde Herisau macht seit über 30 Jahren gute Erfahrungen mit dem Proporzwahlrecht. Die politische Kultur – insbesondere im Einwohnerrat – ist durch den Proporz geprägt. Der Schutz von Minderheiten ist gewährleistet und die Farbigkeit und die Vielfalt der politischen Vorstösse und Diskussionen ist höher. Ein weiterer Effekt ist, dass sich die politischen Exponenten klar(er) positionieren müssen. Für die Wähler bedeutet das mehr Berechenbarkeit und Transparenz. Auf der Ebene des Kantons bedeutet das, dass die Parteiunabhängigen klar Farbe bekennen müssen.

Proporz sorgt für eine angemessene Vertretung der relevanten politischen Strömungen – aber auch der Regionen. Mit der entsprechenden Gestaltung der Listen durch die politischen Parteien lässt sich auch mit dem Proporzwahlverfahren eine adäquate Vertretung der Gemeinden sicherstellen.

Bei Wahlen im Proporz entscheiden sich die Wähler in einem ersten Schritt für die Liste einer politischen Vereinigung. Damit erhalten die organisierten Kräfte eine höhere Bedeutung aber auch Verantwortung. Im zweiten Schritt werden Persönlichkeiten mit Profil gewählt und man bevorzugt jene Köpfe, die man kennt und zu denen man Vertrauen hat.

Sollte die Vorlage angenommen werden, bleibt die Unsicherheit über die effektive Ausgestaltung eines Proporzwahlsystem im Kanton. Berücksichtigt man die staatsrechtlichen Rahmenbedingungen, so wird es im Kanton vermutlich vier Wahlkreise geben. Aus Sicht der Ortpartei ist das eine vernünftige Lösung. FDP Herisau

Appenzell AusserrhodenAppenzell Ausserrhoden / 17.04.2008 - 12:25:00