Grünliberale für nachhaltige räumliche Entwicklung
Thurgau. Die glp nimmt in folgender Medienmitteilung Stellung zur öffentlichen Bekanntmachung des kantonalen Richtplanes.
Die Medienmitteilung im Wortlaut:
Die glp TG begrüsst in ihrer Stellungnahme zum revidierten Richtplan des Kantons das sorgfältige und vielschichtige Planungswerk.
Besonderen Anklang findet das Prinzip der Nachhaltigkeit, das dem gesamten Plan zugrunde liegt. Die glp TG hält es für eine grosse Chance für den Thurgau, die räumliche Entwicklung zusammen mit seinen Bewohnern, seiner Wirtschaft und seiner Umwelt zu gestalten.
Die Siedlungsentwicklung nach Innen (will heissen bestehende Siedlungsgebiete eher zu verdichten statt ausweiten) findet unsere Zustimmung, da sie den sparsamen Umgang mit Kulturland, genauso wie eine weitere Entwicklung des Kantons zulässt. Die Identität des Thurgaus beruht darauf, dass nicht eine Region oder ein Ort dominiert. Trotzdem wird entlang der Verkehrs- und Entwicklungsachsen der Ausbau von Siedlungen, Wirtschaftsräumen und Verkehr klar gebündelt – Zentren oder Grossräume werden keine angestrebt.
Für die Menschen hier hat die Sicherung des Landwirtschaftsgebietes einen hohen Wert. Der Thurgau ist auch ein Landwirtschaftskanton, das soll so bleiben.
Verkehrsplanung muss dazu dienen, die Attraktivität des Kantons als Lebens- und Wirtschaftsraum zu erhalten oder gar zu steigern. Wir – Familien heute und die kommender Generationen – brauchen Erholungsgebiete ebenso wie ein modernes Strassennetz beziehungsweise einen gesunden Öffentlichen Verkehr um die Thurgauer Wirtschaft zu unterstützen.
Die glp TG ist gegen «ein Bauen auf Vorrat». Für uns ist es wichtig, neue Formen und Möglichkeiten der Mobilität, des Arbeitens und des Wohnens vorausschauend zu berücksichtigen, bevor neue Strassen gebaut beziehungsweise unverbaute Gebiete neu erschlossen werden.
Besonders zur Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) macht die glp Vorschläge für einen schonenden Umgang mit Boden und Natur. Zum Beispiel:
• Die Oberlandstrasse (OLS) zugunsten einer besseren Lösung streichen.
• Die Autobahn A7 soll stärker in die Lösung der BTS einbezogen und durch eine Untertunnelung des Ottenbergs mit der BTS verbunden werden. Das heisst eine A7-Ausfahrt östlich von Lipperswil und als BTS – zweispurig mit Pannenstreifen, kreuzungsfrei durch den Ottenberg und Einmündung in die BTS östlich von Weinfelden).
• Bei Amriswil Prüfung der Variante: Nutzung der bestehenden Kantonsstrasse Amriswil – Arbon und Ausbau beziehungsweise punktuelle Massnahmen zur Entlastung von Gemeinden wie Steinebrunn und Neukirch (zum Beispiel Umfahrung).
Grundlage für die Stellungnahme ist unser glp Programm, das auf der Verknüpfung der Bereiche Ökonomie, Soziales und Ökologie beruht. Gesucht werden die grösstmöglichen Gemeinsamkeiten, was Nachhaltigkeit mit gutem Gefühl ermöglicht.
Die glp-Stellungnahme ist in 3 Kategorien unterteilt:
a) Kategorie «gut»:
mit den Richtplanäusserungen ist die glp einverstanden und unterstützt die betreffenden Planungsgrundsätze oder Festsetzungen und damit entsprechende Erläuterungen vollumfänglich
b) Kategorie «offene Fragen»:
die Richtplanäusserungen sind nicht klar beziehungsweise müssen interpretiert werden. Klärung ist notwendig
c) Kategorie «Handlungsbedarf»:
für die glp besteht in der betreffenden Richtplanäusserung Handlungsbedarf, Ohne Ergänzungen können wir nicht zustimmen.
Die glp unterscheidet beim Handlungsbedarf konkrete Massnahmen und mögliche Massnahmen/Ideen, die einer weiteren Diskussion bedürfen.
Wir sehen Handlungsbedarf bei:
– Massgeblichen Handlungsbedarf sieht die glp bei der konkreten Anwendung der Planungsgrundsätze bzw. der verbindlichen Messbarkeit der Kriterien, damit diese gute Grundlage effektive Wirkung hat.
– Ebenso wichtig ist dem Kanton Thurgau ein selbstbewusstes Profil zu geben – zum Beispiel «Der Thurgau als Grüne Lunge» nahe der Ballungsräume Zürich, Winterthur, St. Gallen. Oder «Der Thurgau als Innovationsraum im Grünen»
– Die Baureglemente sind im ganzen Kanton zu vereinheitlichen Die Ausnutzungsziffer ist abzuschaffen. Freiräume und Freizeiträume für die Jugend sind zu definieren, da zunehmend Lärmvorgaben etc. Treffpunkte der Jugend verunmöglichen.
– Konkrete Massnahmen zum Schutz der Uferzonen sind am Unter- und Obersee inklusive Massnahmen zur Renaturisierung festzulegen.
– Das Kapitel Luftverkehr erachtet die glp als insgesamt zuwenig konkret.
– Im Bereich Energie schlägt die glp vor das Ziel für den Kanton aufzunehmen, langfristig energieunabhängig zu werden und so weit wie möglich auf erneuerbaren Energien und Ressourcen zu basieren.
Wir erwarten einen aktiven Dialog zwischen der Thurgauer Regierung und der Bevölkerung – gemäss dem Angebot des Regierungsrates, alle Stellungnahmen zu beantworten und nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Die Grünliberalen offerieren dem federführenden Departement Bau und Umwelt (DBU) ihre aktive Mithilfe am Prozess.
Die glp TG hat diese Stellungnahme in intensiver Teamarbeit in einer Fachgruppe erarbeitet und sich mit einem Leitbild unseres Kantons TG beschäftigt. Der kantonale Vorstand verabschiedete diese Stellungnahme vor ihrer Abgabe an das DBU.



























