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Grosser Rat Thurgau diskutiert über Flatrate-Tax

Frauenfeld. Belebt ein Steuersystem mit einem einheitlichen Steuersatz für alle Einkommen die Wirtschaft oder "walzt es den Mittelstand platt"?

Zwischen diesen Polen bewegte sich eine Diskussion im Grossen Rat zur geplanten Faltrate-Tax im Thurgau.

Die Thurgauer Regierung hat einen Entwurf für eine Steuergesetzrevision in die Vernehmlasung geschickt; eine Gesetzesvorlage soll im Herbst folgen. Kernstück des Ganzen ist ein einheitlicher Steuersatz von 5,88 Prozent für alle Einkommen (Flatrate-Tax).

Höchte Einkommen profitieren am meisten
Gleichzeitig sollen weiterhin verschiedene Abzüge gewährleisten, dass nicht nur hohe, sondern auch tiefe Einkommen entlastet werden. Noch während der Vernehmlassungsfrist hat am Mittwoch der Grosse Rat über die Flatrate-Tax diskutiert.

Möglich wurde das durch eine Interpellation der Grünen-Kantonsrätin Katharina Winiger. Diese monierte am Mittwoch, nach der Einführung der geplanten Flatrate-Tax steige der Anteil am Steueraufkommen, den Steuerzahler mit bis zu 180 000 Franken bezahlten, von 83,9 auf 85,9 Prozent.

Platt gewalzter Mittelstand?
Der Anteil der Steuern, die für Einkommen von mehr als 180 000 Franken bezahlt wurden, sänke dagegen von 16,1 auf 14,1 Prozent. Winigers Fraktionskollege Klemenz Somm betonte, er sehe nicht ein, dass Vielverdiener noch mehr bevorzugt würden als heute.

Für die SP erklärte Peter Gubser, die SP werde sich «mit Vehemenz gegen diese Geschenke an die Reichen einsetzen». Durch die Freibeträge würden die untersten Einkommen profitieren und durch die Flatrate die obersten. «Die Rechnung bezahlt der Mittelstand – er wird dadurch platt gewalzt», so Gubser.

Schadet Progression der Wirtschaft?
Ganz anderer Meinung waren Vertreterinnen und Vertreter von CVP, SVP und FDP. Myrta Klarer (SVP) gar wollte die Besteuerung nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit am liebsten ganz abschaffen. Diese schadeten der Wirtschaft und der Leistungsbereitschaft.

Auch Carmen Haag (CVP) sah vor allem Positives: Die Flatrate-Tax sporne die Wirtschaft an, weil das Geld, das nicht für Steuern gebraucht werde werde in den Konsum fliesse. Durch die Beibehaltung der Abzüge bleibe zudem die Besteuerung nach Leistungsfähigkeit erhalten.

Abzüge korrigieren
Unterstützt wurden die beiden durch Richard Nägeli (FDP). Niemand müsse nach dieser Vorlage mehr Steuern zahlen als heute, meinte er. Profitierten Familien zu wenig, müsse das über Familien- oder Kinderbetreuungsabzüge korrigiert werden.

ThurgauThurgau / 02.07.2008 - 12:48:00