Grenzwachtregion II zieht Jahresbilanz

Schaffhausen/SH. Mittwoch, 18. Februar 2015. Im vergangenen Jahr hat die Grenzwachtregion II (ZH/TG/SH) wieder einige Rekordwerte erzielt. Bei den festgestellten Waffen wurde erneut eine starke Zunahme festgestellt. Vor allem der Schmuggel von Fleisch und Fleischwaren stieg deutlich an. In der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität wurden Fahndungserfolge verzeichnet.

Die Mitarbeitenden deckten im vergangenen Jahr 1855 (1744) Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz auf. Gesamthaft stellte die Grenzwachtregion II 10,3 kg Haschisch / Marihuana, 0,4 kg Amphetamin, 2,7 kg Heroin und 5,9 kg Kokain sicher.

Nicht nur im Strassen-, Bahn- oder Luftverkehr wurden Betäubungsmittel festgestellt. Grenzwächterinnen und Grenzwächter kontrollieren in gezielten Aktionen auch die internationale Brief- und Paketpost. Dabei wurden im vergangen Jahr unter anderem 12,2 Kg Designerdrogen, sogenannte New Psychoactive Substances (NPS), sichergestellt.

2014 registrierten die Grenzwachen 583 (420) Widerhandlungen gegen das Waffengesetz. Mehrheitlich handelte es sich um Hieb- und Stichwaffen, aber zunehmend auch um Waffen, die einen Gebrauchsgegenstand vortäuschen.

So wurden zum Beispiel Elektroschockgeräte sichergestellt, die wie ein Mobiltelefon aussehen oder in einer Taschenlampe integriert waren.

Im August 2014 kontrollierten Grenzwächter im Grenzraum des Kantons Zürich einen in der Schweiz immatrikulierten Personenwagen. Der Fahrzeuglenker, ein 19-jähriger Schweizer, konnte sich nicht ausweisen. Bei der Überprüfung des Wagens wurde eine Pistole entdeckt, dessen Magazin Munition enthielt, ohne dass eine Ladebewegung durchgeführt worden war. Ebenso stellten die Wächter ein als Taschenlampe getarntes Elektroschockgerät sicher.

239 (208) Dokumente wurden im vergangenen Jahr als Fälschungen erkannt. 175 Mal lag eine Totalfälschung vor, 54 Dokumente waren inhaltsverfälscht und 10 Ausweise stellten sich als Blankofälschungen heraus.

Am häufigsten gefälscht wurden Identitätskarten (71), gefolgt von Führerausweisen (66) und Reisepässen (62). Insgesamt hielten die Grenzwächter 30 Personen an, die versuchten, mit echten, aber ihnen nicht zustehenden Ausweisen in die Schweiz einzureisen.

Bei einer Kontrolle im grenzüberschreitenden Bahnverkehr zwischen Weinfelden und Konstanz, wiesen sich zwei Männer mit gefälschten Ausweisen aus. Weitere Abklärungen ergaben, dass es sich um einen 52-jährigen Serben und einen 42-jährigen Mazedonier handelte.

Beide Personen hatten ein Einreiseverbot für die Schweiz und wurden von den Strafverfolgungsbehörden gesucht. Zudem stand der Mazedonier, aufgrund von Spuren an Tatorten, im dringenden Verdacht, im Kanton Thurgau und anderen Kantonen Einbrüche begangen zu haben.

Bei den Kontrollen können Grenzwächterinnen und Grenzwächter unter anderem das nationale Fahndungssystem RIPOL und das Schengener Informationssystem SIS konsultieren. Die Grenzwachtregion II verzeichnete 2014, vor allem bei den ausgeschriebenen Personen und Fahrzeugen, wieder eine starke Zunahme.

Die Ausschreibungsgründe bei den 2149 Personenfahndungen sind vielfältig. Sie reichen von offenen Bussen bis zu mehreren Jahren Haft. Weiter sind es aber auch Personen, die vermisst, oder aufgrund eines laufenden Gerichtsverfahrens gesucht werden.

Im Juni 2014 wurde am Grenzübergang Thayngen ein Fahrzeug mit französischen Kennzeichen angehalten. Der Wagen und die Insassen waren wegen deliktischer Tätigkeiten (Kriminaltourismus) zur Fahndung ausgeschrieben. Bei der eingehenden Fahrzeugkontrolle konnte mutmassliches Deliktsgut aus Ladendiebstählen im Wert von über 1600 Franken sichergestellt werden.

Der Migrationsdruck an der Südgrenze forderte erneut überregionale, personelle Verstärkungseinsätze, an denen sich auch die Mitarbeitenden der Region II beteiligten. Trotz der Verstärkung dieser Grenze war der Migrationsdruck bis in die Deutschschweiz spürbar.

Die Meldungen an die kantonalen Arbeitsmarktbehörden gingen im Jahr 2014 leicht zurück. In 997 (1195) Fällen wurden ausländische Arbeitnehmende und Dienstleistungserbringende, die ihre mehrwertsteuerpflichtige Arbeit nur teilweise oder gar nicht anmeldeten, den zuständigen Behörden gemeldet.

2014 resultierten in der Grenzwachtregion II 159‘078 (153‘310) Abfertigungen im Privatwarenverkehr und Einnahmen von 9,88 Millionen Franken (10 Millionen Franken). Rund 6500 (7500) Deklarationen sind bei den Selbstanmeldeboxen eingegangen.

Bei den Zollkontrollen im Reiseverkehr deckten die Mitarbeitenden im vergangenen Jahr 4908 (4297) Widerhandlungen gegen das Zoll- und Mehrwertsteuergesetz auf. Dabei belief sich der Warenwert in 522 (644) Fällen auf über 2000 Franken. In 288 (138) Fällen versuchte man, Fleisch in Mengen von über 10 kg zu schmuggeln.

98 (92) Mal wurde der Versuch unternommen, lebende Tiere ohne Zollanmeldung und-/oder ohne Bewilligung in die Schweiz einzuführen. Neben Hunden und Katzen stellten die Grenzwächter dabei auch geschützte exotische Tiere.

Am Grenzübergang Thayngen versuchte ein Mann 60 lebende Vogelspinnen in die Schweiz zu schmuggeln. Diese wurden in einem Rucksack im Fahrzeug transportiert.

In 451 (425) Fällen arbeiteten die Grenzwächterinnen und Grenzwächter zu Gunsten der Polizei oder anderen in- oder ausländischen Behörden. Sie wurden vor allem bei eingehenden Kontrollen von Fahrzeugen beigezogen.

Aber auch gemeinsam koordinierte Einsätze zusammen mit der Polizei führten zu Erfolgen. Ebenso wurde insbesondere bei Verkehrsunfällen häufig Spontanhilfe geleistet.

Mitte August 2014 unterstützten Mitarbeitende des Grenzwachtkorps die Kantonspolizei Thurgau nach einem Einbruch in Lengwil bei der Fahndung. Dabei spürte ein Diensthund einen 37-jährigen Rumänen nach der Flucht oberhalb Bottighofen auf.

Die Kantonspolizei Thurgau und die Staatsanwaltschaft Kreuzlingen gehen aufgrund der Ermittlungen davon aus, dass der Mann in den Wochen zuvor in der Region über 20 Einbruchdiebstähle begangen hatte.