Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

TG. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau teilt mit:

Die Regierung Kantons Thurgau besuchte zum ersten Mal das Regierungspräsidium Tübingen. Hauptthemen des Informationsaustausches waren die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen des Interreg-Programms «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein», die neue Organisationsstruktur des Kantons Thurgau, die Haltung des Kantons in Sachen Bootsliegeplätzen am Bodensee sowie das Biosphärengebiet Schwäbische Alb. Die Thurgauer Delegation stand unter Führung des Regierungspräsidenten und derzeitigen Vorsitzenden der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK), Claudius Graf-Schelling.

Der Thurgauer Regierungsrat reiste auf Einladung von Regierungspräsident Hermann Strampfer nach Tübingen, nachdem dieser im Februar 2008 Gast der Thurgauer Regierung in der Kartause Ittingen war. Regierungspräsident Claudius Graf-Schelling ging in seinem Votum kurz auf die anstehende Reorganisation der Thurgauer Wahl-, Gerichts- und Verwaltungsbezirke ein, über die das Thurgauer Volk am 29. November 2009 abstimmt. Er gab des Weiteren seiner Überzeugung Ausdruck, dass die Besuche zwischen dem Regierungspräsidium Tübingen und der Regierung des Kantons Thurgau dem gegenseitigen Verständnis im Bereich der grenzüberschreitenden Beziehungen dienten. Die Internationale Bodensee Konferenz (IBK) stellt für Regierungspräsident Graf-Schelling die wichtigste Plattform der Zusammenarbeit zwischen den deutschen Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern und den Schweizer Kantonen dar. Auf der Basis des IBK-Leitbildes brachten es die IBK-Mitglieder beispielsweise fertig, die Sanierung des Bodensees in die Wege zu leiten, die Internationale Bodenseehochschule (IBH) zu gründen, den Fährbetrieb Friedrichshafen – Romanshorn auszubauen sowie eine über die Grenzen hinweg gültige Tageskarte für den öffentlichen Verkehr anzubieten. Darüber hinaus wirken die Mitglieder im Bereich Kultur, Gesundheit sowie Wirtschaft und Arbeit zusammen. Das im vergangenen Jahr verabschiedete neue IBK-Leitbild stellt nun die Weichen für die künftige Zusammenarbeit im Bodenseeraum. Claudius Graf-Schelling gab dem Willen seiner Regierung Ausdruck, die guten Beziehungen mit dem Regierungspräsidium Tübingen auch künftig zu pflegen.

Tübingens Regierungspräsident Hermann Strampfer, dessen Regierungsbezirk vom Überlingersee bis nach Kressbronn an den Bodensee grenzt, begrüsste die Regierungsdelegation des Kantons Thurgau und hob hierbei die hervorragenden Verbindungen zwischen Baden-Württemberg und dem Kanton Thurgau hervor. Er wies unter anderem darauf hin, dass im Rahmen des Interreg-Programms «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein» allein 74 grenzüberschreitende Projekte mit direkter Beteiligung von Projektträgern aus Baden-Württemberg und dem Kanton Thurgau gefördert werden – das Gesamtprojektvolumen betrage dabei 36,5 Millionen Euro. Als Beispiele nannte er unter anderem die Projekte «Ufererosion und Denkmalschutz», «Bekämpfung des Feuerbrands» sowie «Qualitätsoffensive im Tourismus», bei denen Thurgauer Fachstellen beteiligt sind. Ziel des Interreg-Programms sei es, so Strampfer, die bestehenden Grenzen zu überwinden und für eine ausgewogene wirtschaftliche, soziale, kulturelle und ökologische Entwicklung in den Grenzgebieten Sorge zu tragen.

Regierungsrat Jakob Stark erläuterte der Tübinger Delegation die Grundlagen der Thurgauer Bootsstationierungspolitik und legte die Argumente für die im Thurgau zur Anwendung kommende Flächenkonzession dar. Die anschliessende Diskussion verlief in einem freundlichen und konstruktiven Rahmen.

Ein besonderes Interesse des Thurgauer Regierungsrates galt auch dem neuen Biosphärengebiet Schwäbische Alb, nachdem im Kanton Thurgau die Idee zur Schaffung eines «Landschafts-/Naturparks Seerücken-Untersee» aufgekommen ist. Regierungspräsident Hermann Strampfer hob hervor, dass auf der Schwäbischen Alb eine Modellregion für nachhaltige Entwicklung entsteht, in der das zukunftsfähige Miteinander von Mensch und Natur Zielsetzung sei. Wirtschaftliche und soziale Entwicklungen in der Region sollen mit erfolgreichem Natur- und Umweltschutz verknüpft werden. Das Biosphärengebiet Schwäbische Alb sei durch die im Mai 2009 erfolgte Anerkennung durch die UNESCO nunmehr offiziell in den Kreis der 15 deutschen und über 500 Biosphärenreservate weltweit aufgenommen worden. Beschränkungen für Landwirtschaft und Gewerbe ergäben sich aus dem Label nicht. Hingegen sei festzustellen, dass sich immer mehr Menschen in dem Gebiet mit den Zielen des Biosphärengebiets identifizierten.

Die Delegation der Thurgauer Regierung setzte sich zusammen aus Regierungspräsident Claudius Graf-Schelling, Regierungsrätin Monika Knill, Regierungsrat Kaspar Schläpfer, Regierungsrat Jakob Stark, Staatsschreiber Rainer Gonzenbach sowie Rolf Graf, Leiter der Dienststelle für Aussenbeziehungen.