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Gleichbleibender Steuerfuss trotz Defizit

Das Budget 2011 der Stadt Arbon sieht ein Defizit von 884’000 Franken vor. Das sind 334’000 Franken weniger, als im Budget 2010 ausgewiesen sind. Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, den Steuerfuss unverändert bei 76 Prozent zu belassen. Das Parlament befindet am 07. Dezember 2010 über die Botschaft aus dem Stadthaus. Die Urnenabstimmung zum Budget 2011 findet am 13. Februar 2011 statt.

Nach dem hohen Defizit im Jahr 2009, verursacht primär durch tiefere Steuererträge bei den juristischen Personen, zeigen die Prognosen für die Jahre 2010 und 2011 ein verbessertes Bild. Die Steuererträge bei den natürlichen Personen entwickeln sich nach wie vor erfreulich. Bei den juristischen Personen wurde die Talsohle im Jahr 2009 erreicht. Der wirtschaftliche Aufschwung wirkt sich bei den Steuereinnahmen der Firmen allerdings erst verzögert aus.

Mit der kantonalen Steuergesetzrevision 2011 treten bei den natürlichen Personen eine neue Tarifgestaltung und das Vollsplitting in Kraft. Für die Stadt Arbon ergeben sich dadurch Mindereinnahmen von knapp 3 Prozent. Dank der grossen Bautätigkeit kann allerdings von einer Zunahme der Einwohnerzahlen ausgegangen werden, sodass insgesamt nicht mit weniger Erträgen zu rechnen ist. Bei den juristischen Personen hingegen dürften sich im Jahr 2011 keine grösseren Mehreinnahmen ergeben.

Entspannung im Sozialhilfebereich erst ab 2012
Im Bereich Gesundheit erhöhen sich die Ausgaben im Budget 2011 gegenüber der Rechnung 2009 um knapp 540’000 Franken. In erster Linie ist die Erhöhung durch die neuen Beiträge an die Pflegeheime gemäss neuer Pflegefinanzierung verursacht. Gemäss Angaben des Kantons ist für Arbon von einem Beitrag von rund 450’000 Franken auszugehen. Im Sozialhilfebereich dürfte sich trotz besserer Prognosen in Bezug auf die Wirtschaftslage erst 2012 eine Entspannung abzeichnen.

Bei der Öffentlichen Sozialhilfe weist der Voranschlag 2011 gegenüber der Rechnung 2009 eine Steigerung des Nettoaufwandes von rund 172’000 Franken und gegenüber dem Voranschlag 2010 von 44’000 Franken aus. Gemäss Hochrechnung der Fallzahlen dürfte die Zahl der Neuanmeldungen im laufenden Jahr weiter ansteigen. Besonders die Zahl der Ausgesteuerten erhöht sich weiter und wird voraussichtlich auch 2011 zunehmen.

Bis sich die tiefere Arbeitslosigkeit auf einen Abbau der Zahl der ausgesteuerten Personen auswirkt, ist jeweils von einem Verzögerungsfaktor von 1 bis 2 Jahren auszugehen.

Steuerfuss bleibt unverändert
Der Stadtrat rechnet im kommenden Jahr mit einigen Buchgewinnen aus Verkäufen von Liegenschaften bzw. Grundstücken und setzt dafür einen ausserordentlichen Ertrag von 950’000 Franken ein. In der laufenden Rechnung 2011 resultiert ein Budgetdefizit von 884’190 Franken; dies bei Einnahmen von 42,218 Mio. Franken und Ausgaben von 43,103 Mio. Franken. Das Defizit beträgt somit rund 4,4 Steuerprozente.

Dieses wird mit dem Eigenkapital gedeckt, welches sich per 31. Dezember 2009 auf CHF 2,143 Mio. beläuft. Der Stadtrat sieht darum momentan keinen Handlungsbedarf und beantragt dem Stadtparlament, den Steuerfuss unverändert bei 76 Prozent zu belassen. Je nach Entwicklung der Steuereinnahmen und der öffentlichen Sozialhilfe ist aber eine Steuerfusserhöhung ab 2012 oder 2013 wahrscheinlich.

Hohes Investitionsvolumen vorgesehen
Die Investitionsrechnung schliesst im Voranschlag 2011, bei 9,721 Mio. Franken Ausgaben und 0,972 Mio. Franken Einnahmen, netto mit 8,749 Mio. Franken ab. Die grössten Investitionen sind dabei für die neue Linienführung der Kantonsstrasse, die Mitbeteiligung an der neuen Dreifachsporthalle, den Unterhalt der Gemeindestrassen sowie für Sanierungen im Kanalisationsbereich vorgesehen. Über den Voranschlag 2011 berät das Stadtparlament am 07. Dezember 2010. Die Stimmberechtigten werden am 13. Februar 2011 an der Urne über das Budget 2011 befinden.

ThurgauThurgau / 05.10.2010 - 11:08:31