Gleichbleibender Steuerfuss trotz Defizit

Arbon/TG. Trotz eines Budgetdefizits von CHF 2,68 Mio. beantragt der Stadtrat dem Stadtparlament, den Steuerfuss unverändert bei 76 Prozent zu belassen.

Das Parlament befindetam 8. Dezember 2009 über die Botschaft aus dem Stadthaus. Die Urnenabstimmung zum Budget 2010 findet am 7. März 2010 statt.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise trifft die Stadt Arbon insbesondere in den Bereichen Steuern und Soziale Wohlfahrt überraschend frühzeitig und markant. Der Stadtrat will aber das erwartete Defizit durch das Eigenkapital auffangen und beantragt deshalb dem Stadtparlament, den Steuerfuss unverändert bei 76 Prozent zu belassen. Damit resultiert in der Laufenden Rechnung 2010 ein Budgetdefizit von CHF 2’680’780; dies bei Einnahmen von CHF 39,256 Mio. und Ausgaben von CHF 41,937 Mio.

Neben den Mindereinnahmen bei den Steuern und den Mehrausgaben im Bereich öffentliche Sozialhilfe schlagen vor allem auch zusätzliche Abschreibungen von rund CHF 640’000 zu Buche. Das budgetierte Defizit kann für das Jahr 2010 verantwortet werden, da ab 2011 wieder mit einem Anstieg der Steuereinnahmen (insbesondere dank einer Zunahme der Bevölkerungszahl) gerechnet wird. Das Eigenkapital per 31. Dezember 2008 beläuft sich zudem auf CHF 4,364 Mio.

Die Investitionsrechnung schliesst im Voranschlag 2010, bei CHF 12,026 Mio. Ausgaben und CHF 4,730 Mio. Einnahmen, netto mit CHF 7,296 Mio. ab. Die grössten geplanten Investitionen sind der erste Teil der Kappeli-Sanierung (CHF 1,25 Mio.), das Friedhofgärtnerhaus (knapp CHF 1,0 Mio.) und diverse Investitionen bei den Gemeindestrassen (CHF 0,95 Mio.).