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Gesundheit stösst auf Interesse

Ausserrhoden. Zum Entwurf des neuen Gesundheitsgesetzes wurden rund 100 Stellungnahmen eingereicht.

Anfang Juni 2006 eröffnete der Ausserrhoder Regierungsrat das Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf des neuen Gesundheitsgesetzes des Kantons Appenzell Ausserrhoden. Bis zum 6. Oktober 2006 hatten Verbände, Organisationen, Institutionen und weitere betroffene Kreise die Möglichkeit, sich zum Gesetzesentwurf zu äussern.

Das Interesse am neuen Gesetz ist ausserordentlich gross. Insgesamt wurden fast 100 Stellungnahmen eingereicht.

Die Stellungnahmen zeigen weitgehende Zustimmung zum Gesetz. Besondere Anliegen wurden zu Fragen der Zuständigkeit und Finanzierung bei den Alters-, Pflege- und Behindertenheimen, im Spitex-Bereich, Massnahmen betreffend Gesundheitsförderung und Prävention, Patientenrechte und Förderung und der Komplementärmedizin eingebracht.

Das Departement Gesundheit ist daran, die zahlreichen Eingaben auszuwerten und dem Regierungsrat einen Bericht und Antrag unterbreiten. Ziel ist es, das Gesetz im nächsten Frühjahr dem Kantonsrat zur ersten Lesung vorzulegen.

Gegenwärtig erarbeitet das Departement Gesundheit die Verordnungen zum Gesundheitsgesetz. Diese werden bis zur ersten Lesung des Gesetzes im Kantonsrat ebenfalls vorliegen.

Appenzell AusserrhodenAppenzell Ausserrhoden / 20.12.2006 - 11:58:00