Gemeinderatsverhandlungen Egnach

Egnach/TG. Die Gemeindeordnung wurde in einer Arbeitsgruppe überarbeitet dem Gemeinderat zur Genehmigung unterbreitet.

In diesem Zusammenhang wurde ein neues Reglement für das Landkreditkonto ausgearbeitet. Beide Reglemente wurden intensiv diskutiert und zur Vernehmlassung verabschiedet.
Die Gemeindeordnung wie auch das Reglement über das Landkreditkonto wurde in einer Arbeitsgruppe, mit Mitgliedern, die die verschiedenen politischen Interessen in der Gemeinde abdecken, revidiert und den heutigen Bedürfnissen angepasst. Der Gemeinderat hat die revidierten Unterlagen in eine Vernehmlassung genehmigt und verabschiedet. Die Vernehmlassung läuft bis 30. November 2009. Bei Interesse können die entsprechenden Unterlagen auf der Hompage der Gemeinde Egnach unter www.egnach.ch heruntergeladen oder telefonisch unter der Telefonnummer 071 474 77 66 eingefordert werden.

Gemeindeordnung
Die Gemeindeordnung der Gemeinde Egnach ist datiert aus dem Jahre 1996. Sie hat der Gemeinde wichtige Dienste erwiesen und sie erfolgreich ins neue Jahrtausend geführt. Trotz des noch nicht hohen Alters ist durch die neue Organisation des Gemeinderates in den letzten Jahren mit dem Ressortsystem eine grundlegende Änderung eingetreten, die eine Revision zwingend notwenig macht.
Die Kompetenzen, Aufgaben und Delegationen des Gemeinderates galt es zu überdenken und die Funktionen und Kompetenzen der Kommissionen, der Ressorts und der Verwaltung festzulegen.
Die wesentlichen Anpassungen und Ziele der Revision sind folgende die Schaffung einer aktuellen, schlanken und zeitgemässen Gemeindeordnung und politisch begründete Anpassungen, unter anderem die Schaffung eines Reglements über das Landkreditkonto. Die detaillierten Angaben sind der Botschaft des Gemeinderates zur Gemeindeordnung zu entnehmen.
Der Terminplan sieht vor, die revidierte Gemeindeordnung der Rechnungsgemeinde im Frühjahr 2010 zur Genehmigung vorzulegen.

Reglement über das Landkreditkonto
Aktive Landpolitik zugunsten der öffentlichen Hand ist eine zentrale Aufgabe des Gemeinderates. Es gilt, Land für den längerfristigen Bedarf sicherzustellen und Grundstücke in zweckmässige, zukunftsgerichtete Projekte, wie im aktuellen Fall der Schul- und Sportraumplanung, einzubringen. Weil die Investitionen für diesen Zweck in der in der Regel die Kompetenzen der Gemeindeordnung übersteigen, ist für diesen Zweck ein spezielles Reglement über das Landkreditkonto zu erlassen. In diesem Reglement gibt der Souverän der Gemeindebehörde für ganz spezielle Geschäfte mit einer genau vorgegebenen Struktur die Kompetenzen, Landgeschäfte zu tätigen.
Dem Gemeinderat wird über das Landkreditkonto eine pauschale, ausserordentliche Finanzkompetenz über gesamthaft 3 Mio. Franken für den Erwerb von Grundstücken erlassen. Wird ein Grundstück veräussert oder ins Verwaltungsvermögen übertragen, reduziert sich der Bestand im Landkreditkonto. Der Gemeinderat legt jährlich im Rahmen des Geschäftsberichts über den Stand des Landkreditkontos und über sämtliche Veränderungen detalliert Rechenschaft.
Die ausführlichen Kommentare zum Reglement werden ebenfalls in einer Botschaft des Gemeinderates festgehalten.

Bei Fragen zur Gemeindeordnung oder zum Reglement über das Landkreditkonto steht Gemeindeammann Stephan Tobler unter der Telefonnummer 071 474 77 69 gerne zur Verfü-gung.

Der Gemeinderat hat weiter entschieden:
– Remo Strasser, Winden, auf 1. Januar 2010 zum Offizier der Feuerwehr Egnach zu befördern. Der Gemeinderat gratuliert Remo Strasser zu seiner Beförderung, dankt ihm für seinen Einsatz für die Öffentlichkeit und wünscht ihm viel Freude bei der anspruchsvollen Aufgabe.
– Für die Sanierung der Friedhofmauer der Kath. Kirche Winzelnberg den budgetierten Betrag von Fr. 75’000.− zur Verfügung zu stellen. Die Mehrkosten trägt die Kath. Kirchgemeinde. Die Kath. Kirchgemeinde sieht vor, mit den Sanierungsarbeiten bereits im Oktober zu beginnen.
– Für den Ersatz der Meteorwasserleitung Herzogsbach einen Nachkredit von Fr. 9’600.− zu bewilligen. Im Zusammenhang mit einer Kulturverbesserung (Terrainauffüllung) in Hagenbuchen wurde festgestellt, dass die Meteorwasserleitung sanierungsbedürftig ist. Die Arbeiten wurden an die Firma Germann Tiefbau GmbH, Winden, zu einem Betrag von 9’569.40 vergeben.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis
– von der Einwohnerzahl per Ende Juni 2009: 4’353 (+15)
– vom Schweizermeister Titel von Joel Burgermeister im Go-Kart-Fahren und von Martin Krieg, der Schweizer Meister im Seitenwagenfahren geworden ist. Der Gemeinderat gratuliert beiden zu ihrem Titel und wünscht weiterhin viel Erfolg.
– Vom Abnahmebericht des Erschliessungswerkes in Kesslersbach. Das Werk geht nach privater Erstellung in Gemeindeunterhalt über.

Baubewilligungen:
– Kämpfen – Büro für Architektur, Regensdorferstr. 15, Zürich: Abbruch Gebäude Nr. 347, Neubau von 7 Einfamilienhäuser, Rudwies, Egnach und Neubau Strasse
– Osterwalder St. Gallen AG, Oberstr. 141, St. Gallen: Verbreiterung Eingangstüre zum Shop (vor Tanksäule);
– Bickel & Co. AG, Amriswilerstr. 67, Steinebrunn: Abbruch Fabrikgebäude
– Bonderer Tobias, Moosburg, Güttingen: Umwandlung Fenster in Fenstertüren / Holzrost vor Südfassade / Innenumbau Küche und Bad / Fenster neu, Olmishausen, Steinebrunn;
– Scherrer Willi, Holz, Egnach: Ausbau Dachgeschoss mit Gaube (Quergiebel);
– Nagel Daniel, Brunnenhalden, Neukirch: Ausbau Dachgeschoss mit Dusche und WC, Einbau Dachfenster.

Handelsregister
– 1.9.2009. Autec Engineering GmbH, in Egnach, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Statutenänderung: 20.8.2009. Domizil neu: Bahnhofstrasse 79, 9315 Neukirch-Egnach. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Inauen Franz, von Appenzell, in Gossau SG, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einem Stammanteil von CHF 10’000.-. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Dähler Bruno, von Appenzell, in Neukirch-Egnach, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit 200 Stammanteilen von je CHF 100.- (bisher mit Kollektivunterschrift zu zweien, mit einem Stammanteil von CHF 10’000.-).
– 2.9.2009. Online Direct Shop GmbH, in Egnach, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Firma neu: Online Direct Shop GmbH in Liquidation. Mit Verfügung vom 31.8.2009, 9.00 Uhr, wurde über diese Gesellschaft der Konkurs eröffnet.

Handänderungen
– 2. September 2009, Egnach, Grundstück Nr. 2301, 904 m2, Land, Rudwies 22, Wohnhaus; Veräusserer Streckeisen Rolf, Egnach, erworben am 24.11.1977; Erwerber Streckeisen-Brändle Urs und Isabelle, St. Gallen.