«Gemeinden werden wieder profitieren»

Tobel-Tägerschen/TG. «Wenn die Gemeinden wegen der Flat Rate Tax Investitionen zurückstellen müssen, schadet das der Wirtschaft und fördert die Rezession.»

Der Leserbrief im Wortlaut:

So argumentiert das bürgerliche Komitee gegen die bevorstehende Steuergesetzrevision. So nicht, meine Damen und Herren. Investieren hängt nicht von der Flat Rate Tax ab, sinnvoll investieren hängt einzig und alleine vom guten Willen der Gemeindebehörden ab!

Seit Januar 2008 ist die NFA, Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung, in Kraft. Seit einigen Tagen sind die Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen bekannt. Alle Gemeinden konnten finanziell profitieren. Dank dieser Auswirkungen, aber auch dank den positiven Wirkungen der bisherigen Steuergesetzrevisionen waren die Gemeinden in der Lage trotz Investitionen das Eigenkapital zu äufnen und teilweise den Steuerfuss zu senken. Wenn wir die Auswirkungen der NFA und der aktuellen Steuergesetzrevision zusammen betrachten, stellen wir fest, dass den meisten Gemeinden gesamthaft Mehreinnahmen bzw. Minderbelas-tungen haben werden. Bei den wenigen anderen Gemeinden beträgt der tatsächliche Ausfall einen Bruchteil eines Steuerprozentes. Wir stellen also fest, dass die Gemeinden die Einführung einer Flat Rate Tax und die weiteren Gesetzesänderungen sehr wohl verkraften werden.

Sinnvolle Investitionen sind nicht von der Falt Rate Tax abhängig. Sinnvolle Investitionen sparen mittel- und langfristig Geld in der Gemeindekasse, da dann die Unterhaltskosten mi-nimiert und gezielt eingesetzt werden können. Dank den Auswirkungen der vergangenen Steuergesetzrevisionen, der NFA und bei einem JA auch der bevorstehenden Abstimmung zur aktuellen Steuergesetzrevision (Flat Rate Tax), werden wir auch in Zukunft die nötigen Mittel haben um sinnvoll zu investieren und damit die Wirtschaft zu fördern. Sagen wir also JA zur Flat Rate Tax und damit JA zu dem einzigen wirkungsvollen Konjunkturpaket.
Roland Kuttruff
Gemeindeammann Tobel-Tägerschen, CVP Kantonsrat, Präsident Verband Thurgauer Ge-meinden