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Gemeindemitteilungen aus Trogen

Trogen/AR. Die Gemeinde Trogen behandelte folgenden Themen: Projekt für den Landsgemeindeplatz, Versuchsphase Tempo 30-Zone, Genehmigung des Organisationsreglementes Altersheim, Nachtragskredite und den Rücktritt von Urs Bitterli.

Projekt für den Landsgemeindeplatz
Der Gemeinderat hat das Projekt für eine Neugestaltung des Landsgemeindeplatzes genehmigt. Wenn möglich soll noch im Jahr 2010 über einen Kredit von 1,9 Mio. Franken abgestimmt werden.
Mit dem Ziel, bessere Verkehrs- und Parkierlösungen im Dorf zu finden, wurden in den letzten 30 Jahren mehrere Anläufe für eine Neugestaltung des Landsgemeindeplatzes gestartet. Eine Neugestaltung wurde v.a. Mitte der 90er Jahre aktuell, als im Anschluss an eine Parkplatzinitiative ein Komitee einen Ideenwettbewerb unter Einbezug der Bevölkerung lancierte.
1996 setzte der Gemeinderat die Kommission zur Neugestaltung des Landsgemeindeplatzes ein. Kommissionsmitglieder waren Gemeinde- und Kantonsvertreter sowie Vertreter des Verkehrs- und Gewerbevereins und zuletzt Vertreter der Initiantengruppe Ideenwettbewerb Dorfplatzgestaltung. Der Auftrag lautete:
– zusammen mit dem Kanton soll ein Konzept erarbeitet werden
– eine Definition des Dorfplatzes (heute: Landsgemeindeplatz) finden
– die Signalisation und Kontrolle des Verkehrsregimes klären
– Verbesserung des Erscheinungsbildes des Landsgemeindeplatzes durch gestalterische Massnahmen
Im Laufe der Kommissionsarbeit konkretisierte sich der Auftrag: Die Kommission sollte anhand eines Studienauftrages eine Neugestaltung des Platzes erarbeiten, der die Attraktivität als Lebens- und Begegnungsraum steigert und den heutigen Verhältnissen angepasst ist.
In einem Satz zusammengefasst handelt es sich beim nun vorliegenden Projekt um eine redimensionierte Version früherer Projektideen, die sich auf drei Kernelemente der Neugestaltung beschränkt:
– neuer Belag mit Pflästerung (Guberstein)
– gestalterisches «Zentrumselement» (Art noch offen)
– Beleuchtung (Art noch offen)

Bestandtteil des Projektes ist auch die Pflästerung der Staatsstrasse unmittelbar an den Landsgemeindeplatz angrenzend. Der Kanton ist an der Projektierung der Sanierung dieses Strassenbereiches. Bei einer Zustimmung zum Baukredit können die beiden Bauvorhaben zeitlich koordiniert und gemeinsam realisiert werden.
Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass diese Ausgangslage unbedingt ausgenützt werden soll, damit der Landsgemeindeplatz und die Zentrumsgestaltung eine Einheit bilden und damit wesentlich aufgewertet werden.
Die Neugestaltung des Landsgemeindeplatzes wird nach Abzug von verschiedenen Beiträgen die Gemeinde gemäss einer Kostenschätzung rund 1,9 Mio. Franken kosten. Der Gemeinderat ist derzeit daran, die Finanzierungsmöglichkeiten zu prüfen.
Bevor den Stimmberechtigten die Kreditvorlage unterbreitet wird, soll ein breiter Meinungsbildungsprozess in Form einer Volksdiskussion stattfinden. Dabei geht es nicht darum, die Gestaltung selber zu beurteilen oder dazu neue Ideen einzubringen. Den Gemeinderat interessiert es vielmehr, ob die Steuerzahler bereit sind, die grosse finanzielle Belastung und damit die zusätzliche Verschuldung in den kommenden Jahrzehnten mitzutragen. Die Volksdiskussion erfolgt nach der öffentlichen Versammlung (s. Kästchen).

Versuchsphase Tempo 30-Zone
Sollte die Neugestaltung des Landsgemeindeplatzes verwirklicht werden, ist damit verbunden zwingend notwendig, dass im Dorfzentrum die Tempo 30-Zone eingeführt wird.
Die vorgesehene Pflästerung führt bei zu schnellem Befahren zu erhöhten Lärmimmissionen für die Nachbarschaft. Mit einer entsprechenden Temporeduktion können diese Immissionen vermindert werden. Der Gemeinderat hat deshalb beim Kanton abgeklärt, ob auf der Staatsstrasse im Dorfzentrum die Tempo 30-Zone eingeführt werden könnte.
Der Kanton hat sich bereit erklärt, aufgrund eines erstellten Verkehrsgutachtens eine einjährige Versuchsphase mit der Tempo 30-Zone zu bewilligen. Unabhängig von einer Neugestaltung des Landsgemeindeplatzes ist es bei der Staatstrassensanierung trotzdem möglich, diese Zone einzuführen. Die öffentliche Auflage des Projektes erfolgt nach der öffentlichen Versammlung (s. Kästchen).

Genehmigung des Organisationsreglementes Altersheim

Im September 2009 haben die Gemeinderäte Speicher und Trogen dem neuen Zusammenarbeitsvertrag zur gemeinsamen Führung des Altersheims Boden zugestimmt. Als Folge davon hat die Betriebskommission nun auch noch das dazugehörige ‹Reglement über die Führung der Altersheime…› dem neuen Vertrag angepasst.
Gleichzeitig wurden die Finanzkompetenzen der Kommission und der Altersheimleitung sowie die Visumsberechtigungen geregelt.

Nachtragskredite
Der Gemeinderat hat zulasten der Rechnung 2009 und 2010 zwei Nachtragskredite von zusammen Fr. 9’200.– bewilligt.
Wie bereits an der öffentlichen Versammlung zum Budget 2010 erwähnt, war bei den Löhnen für das Gemeindepersonal eine «Nullrunde» vorgesehen. Weil der Kantonsrat in der Zwischenzeit jedoch für das Staatspersonal 0,5 % der Lohnsumme für individuelle Gehaltsanpassungen bewilligt hat, hat der Gemeinderat für das Gemeindepersonal den gleichen Schritt vollzogen. Daraus resultiert ein Nachtragskredit von Fr. 7’100.–.
Zur Verbesserung der schlechten Beleuchtungssituation im Büro der Sozialen Dienste wurde ein Nachtragskredit von Fr. 2’100.– zulasten der Rechnung 2009 bewilligt. Die Beleuchtung in allen Büros des 2. Stockes ist veraltet. Es ist vorgesehen, auch diese Beleuchtungen auf dem ordentlichen Budgetweg 2011 in der gleichen Art zu ersetzen.

Rücktritt von Urs Bitterli aus der Geschäftsprüfungskommission
Nach den bereits bekannten Demissionen aus dem Gemeinderat hat nun auch noch Urs Bitterli als Mitglied und Präsident der Geschäftsprüfungskommission seinen Rücktritt erklärt.
Urs Bitterli ist seit 2006 Mitglied der Geschäftsprüfungskommission und präsidiert sie seit 2008.
Die Frist für die Rücktritte aus den Gemeindebehörden und Kommissionen läuft am 31. Januar 2010 ab. Die Ergänzungswahlen in den Gemeinderat und die Geschäftsprüfungskommission findet am 11. April 2010 statt.

TIP online auf der Homepage

Seit kurzem ist das beliebte Gemeindeblatt «Trogner Mitteilungen», kurz der TIP auch online. Unter dem Link «Verwaltung» – Trogner Info Post sind die aktuelle und künftig die früheren Ausgaben aufgeschaltet.

Appenzell AusserrhodenAppenzell Ausserrhoden / 23.12.2009 - 14:07:01