Gemeindefinanzen jetzt in ruhigerem Wasser
Die Finanzkommission der Gemeinde Bühler ist zufrieden mit der in Gang gekommenen Entwicklung der Gemeindefinanzen.
Dies einerseits wegen der konsequenten Umsetzung diverser Massnahmen, den höheren Abschreibungen dank den Zuteilungen aus dem Nationalbankgold und auch wegen den höheren Steuern dank der guten Konjunktur.
Damit haben die vor drei Jahren ergriffenen Massnahmen, die Gemeindefinanzen von Bühler in ein ruhigeres Fahrwasser zu bringen, gegriffen. Ausgaben und Einnahmen halten sich in etwa die Waage und mittelfristig scheint sogar eine Senkung des Steuerfusses möglich zu werden.
Kommissionsaufgaben erweitert
Das Budget der Gemeinde Bühler für das kommende Jahr rechnet bei Ausgaben von rund 10 Millionen Franken mit einem geringen Defizit von 100 000 Franken. Der Steuerfuss bleibt bei 4,1 Einheiten zuzüglich eine Investitionssteuer von 0,4 Einheiten. «Das vorliegende Budget findet unsere volle Unterstützung und wir sind zuversichtlich, dass damit die Basis für eine weitere gedeihliche Entwicklung der Gemeindefinanzen gelegt ist», sagt Ueli Bänziger, Mitglied der Finanz- und Strategiekommission. Unter dem Präsidium von Gemeindepräsidentin Inge Schmid gehören dem Gremium neben Ueli Bänziger noch Silvia Früh-Metz, Lukas Joller sowie Gemeindekassier Roger Jäger als Aktuar mit beratender Stimme an. Der Finanzkommission wurden im Jahre 2006 zusätzlich auch Strategieaufgaben übertragen mit dem Ziel, den Gemeinderat in der Finanzpolitik zu unterstützen, eine Aussensicht und einen etwas längeren Betrachtungshorizont einzubringen.
Massnahmeplan hat gegriffen
Unmittelbarer Anlass für die Erweiterung zu einer Finanz- und Strategiekommission war der «Absturz» der Jahresrechnung 2005, welche mit einem Defizit von gegen 800 000 Franken abschloss. In der Folge wurde zusammen mit dem Kanton ein Massnahmeplan erarbeitet, um die Gemeindefinanzen wieder ins Lot zu bringen. Dieser Plan verlangte ein massvolles Sparbudget, die Fortführung der Abschreibungspraxis gemäss den gesetzlichen Vorgaben sowie eine über längere Zeit geltende zurückhaltende Investitionspraxis. Aufgabe der Finanz- und Strategiekommission sei es insbesondere, darauf zu achten, dass nicht zu viel ausgegeben und massvoll investiert werde, und wir wollen den Gemeinderat darin bestärken, dass zurzeit nicht allen entstehenden Begehrlichkeiten nachgegeben werden kann. Die finanzielle Entwicklung der Gemeinde Bühler zeigt, dass aus den erwähnten unterschiedlichen Gründen die Massnahmen erfolgreich waren: Die Rechnung 2007 schloss statt mit einem budgetierten Defizit von 324 000 Franken mit einem Einnahmenüberschuss von fast 400 000 Franken ab, für das laufenden Jahr ist ebenfalls ein kleines Defizit budgetiert, doch lassen die aktuellen Zahlen erwarten, das wiederum ein Einnahmenüberschuss resultieren könnte. Auch das Budget 2009 darf sich sehen lassen, rechnet es doch wiederum nur mit einem geringen Ausgabenüberschuss.
Zurückhaltend budgetiert
Die Finanz- und Strategiekommission attestiert dem Gemeinderat Bühler, eine sehr verantwortungsvolle und kompetente Finanzpolitik und dass er für das kommende Jahr «zurückhaltend» budgetiert habe und somit das Budget die volle Unterstützung der Kommission habe. Eine zurückhaltende Budgetierung sei angebracht, sind doch verschiedene Unsicherheitsfaktoren vorhanden. Neben den nicht zuverlässig zu budgetierenden Erträgen aus dem kantonalen Finanzausgleich habe die Gemeinde Bühler mit der Schule (2,4 Mio. Franken netto) und dem Sozialwesen (700 000 Franken netto) noch zwei grosse Ausgabenposten, deren Entwicklung von der Gemeinde selber nur schwer zu steuern seien. Kritische Anmerkungen macht die Kommission insbesondere zum Bereich Schule, wo die Kosten trotz sinkenden Schülerzahlen weiter steigen. Die Kommission ist überzeugt, dass auf längere Sicht ein Alleingang bei der Oberstufe keinen Sinn macht und in naher Zukunft über eine Neuorganisation in der Region, unter Leitung des Kantons, diskutiert werden muss. «Nur so können die steigenden Kosten im Schulwesen beeinflusst werden», ist die Kommission überzeugt. Bei den anstehenden Investitionen sind es vor allem der Gemeindeanteil für den Ausbau des Hochwasserschutzes, die Zukunft des Altersheims sowie das teilweise sanierungsbedürftige Wassernetz, welche die Gemeinde finanziell belasten werden.
Einheitssteuerfuss anstreben
Die Gemeinde Bühler erhebt als eine der wenigen Ausserrhoder Gemeinden noch immer eine Investitionssteuer. Der Gemeindesteuerfuss liegt derzeit bei 4,1 Einheiten und der Investitionssteuerfuss beträgt 0,4 Einheiten. Mit einem Gesamtsteuerfuss von 4,5 Einheiten liegt die Gemeinde Bühler im Kanton auf einem der hinteren Ränge. Nach Meinung des Gemeinderates und der Kommission sollte man sich Gedanken darüber machen, die Investitionssteuer mittelfristig abzuschaffen. «Schön wäre es dann, wenn man nicht die gesamte Investitionssteuer der normalen Gemeindesteuer zuschlagen müsste, sondern vielleicht den Steuerfuss noch um 0,1 oder allenfalls 0,2 Einheiten senken könnte», gibt sich das Finanz- und Strategiekommissionsmitglied für die Zukunft optimistisch. Allerdings immer unter Voraussetzung, dass keine ausserordentlichen Einflüsse zu verzeichnen sind und die Konjunktur keine allzu drastische Abkühlung erfährt.



























