Gegenvorschlag zur Thurgauer Gold-Initiative
Frauenfeld. Die Kommission zur Vorberatung der Volksinitiative «Nationalbankgold für Thurgauer Energiefonds» hat einen Gegenvorschlag erarbeitet. Dieser sieht einen Fonds aus allgemeinen Staatsmitteln vor.
Die Initiative verlangt, dass mit 60 Millionen Franken aus dem Kantonsanteil am Golderlös der Nationalbank ein Fonds eingerichtet wird. Aus diesem sollen zinslose Darlehen für Investitionen in erneuerbare Energien und für mehr Energie-Effizienz gewährt werden.
Die Kommission schlägt nun vor, dass der Kanton für diesen Zweck einen Fonds errichtet und ein entsprechendes Förderkonzept erlässt. Die Einlagen sollen im Voranschlag so festgelegt werden, dass für das Budgetjahr eine kantonale Fördersumme von sieben bis zehn Millionen Franken zur Verfügung steht. Nicht einberechnet sind darin Bundesmittel.
Das Initiativkomitee will noch vor der Sitzung des Grossen Rats mitteilen, ob es die Gold-Initiative zurückzieht, falls der Grosse Rat diesem Gegenvorschlag zustimmt. Damit würde eine Volksabstimmung entfallen.



























