Forum Herisau sagt zweimal Ja
Das Forum Herisau empfiehlt den Stimmbürgern ein Ja für das Budget 2008 der Gemeinde Herisau einzuwerfen. Ein «Ja» mit «aber».
Die unaufhaltsam steigende Verschuldung der Gemeinde gab innerhalb des Forums zu Stirnerunzeln Anlass. Dass sowohl Einwohner- als auch der Gemeinderat diesem Trend nur das Prinzip Hoffnung entgegenzustellen haben und auf die selben, und daher zwangsläufig wirkungslos werdenden fantasielosen Rezepte wie alle übrigen Gemeinden in dieser Situation setzen, stimmt nachdenklich. Bei gleichbleibendem Steuerfuss und tendenziell sinkender Einwohnerzahl wird die pro Kopf-Verschuldung von heute 4’400. Franken weiter ansteigen.
Zukünftige Generationen werden die Zeche zu bezahlen haben. In Anbetracht der geplanten Investitionen werden die 15 Nationalbankmillionen zur Schuldentilgung als Tropfen auf einem heissen Stein wirken. Von Nachhaltigkeit keine Spur.
Für allgemeines Kopfschütteln sorgte die Grafik auf Seite 12 des Edikts. Im Forum fand sich niemand unvoreingenommener, der diese Darstellung einleuchtend erklären konnte.
Am Gesundheitsgesetz gab es wenig auszusetzen. Mit dem Tabakwerbeverbot und dem Schutz vor Passivrauchen geht der Kanton für einmal mutig in Richtung Zukunft. Auch wenn die Ewiggestrigen fleissig die Nein-Parole verkünden und ganz im Sinne der liberalreaktionären Tradition auf «Freiwilligkeit» setzen: Auch sie können den Trend nicht aufhalten. Früher oder später wird der gesetzliche Schutz der Nichtraucher kommen müssen.
Das Werbeverbot für Alkoholika und Tabakwaren macht auf öffentlichem Grund und vor allem an Sportanlässen Sinn. Dass der Regierungsrat Ausnahmen bewilligen kann, wird diejenigen Sportveranstalter trösten, die einen Zigarettenhersteller als Hauptsponsor eines Marathons gewinnen können. Alles in allem ein Gesetz, dem man, zustimmen kann, finden die Forum-Mitglieder und empfehlen zweimal «Ja» und bei der Stichfrage für Variante 1.



























