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Formlose Wegweisungen während der Euro08

Der Regierungsrat hat die Kantonspolizei ermächtigt während der Fussball-EM formlose Wegweisungen von Ausländern anzuordnen.

Dabei handelt es sich um eine befristete Kompetenzübertragung vom Migrationsamt an die Kantonspolizei.

Während der Euro08 im kommenden Juni werden auch die Polizei- und Migrationsbehörden im Kanton Thurgau mit besonderen Herausforderungen konfrontiert sein.

Insbesondere im Zusammenhang mit der grossen Fussballarena in Kreuzlingen, aber auch mit weiteren geplanten Anlässen in Romanshorn und Frauenfeld. Um die öffentliche Sicherheit gewährleisten zu können, soll gegen Störerinnen und Störer rasch und konsequent vorgegangen, beziehungsweise bei ausländischen Personen konsequent fremdenpolizeiliche Massnahmen ergriffen werden können.

Daher hat der Regierungsrat die Kantonspolizei ermächtigt, während der Euro08 und bis 14 Tage danach im Auftrag des Migrationsamtes formlose Wegweisungen gemäss dem Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer anzuordnen.

Diese befristete Kompetenzübertragung wird es der Kantonspolizei erlauben, ausserhalb der Bürozeiten des Migrationsamtes rasch Massnahmen gegen auffällige und renitente ausländische Besucherinnen und Besucher ergreifen zu können.

ThurgauThurgau / 22.05.2008 - 07:43:00