«Finanzen noch nicht endgültig im Lot»
Bühler/AR. Gemeindepräsidentin Inge Schmid freut sich über den guten Rechnungsabschluss 2008 der Gemeinde Bühler.
Die Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Bühler schliesst erfreulich ab. Statt des budgetierten Defizits von 117 000 Franken resultierte ein Einnahmenüberschuss von rund 1,34 Millionen Franken. In einem Gespräch zum Rechnungsabschluss bezeichnet Gemeindepräsidentin Inge Schmid das Ergebnis zwar als erfreulich, betont aber gleichzeitig, dass damit die Gemeindefinanzen noch nicht endgültig wieder im Lot seien.
«Es sind vor allem einmalige Effekte, die zum guten Rechnungsabschluss beigetragen haben», sagt die Gemeindepräsidentin Inge Schmid zur Tatsache, dass die Jahresrechnung 2008 der Gemeinde um fast 1,5 Millionen Franken besser abschliesst.
Sie erwähnt den nicht budgetierbaren Ertrag aus den Erbschaftssteuern sowie Nachsteuern von juristischen und natürlichen Personen. Dazu komme ein um knapp 200 000 Franken höherer Betrag aus dem kantonalen Finanzausgleich. Ein weiterer Grund für das gute Ergebnis sei der Umstand, dass die örtlichen Industriebetriebe von der guten Wirtschaftslage profitiert hätten und darum der als Folge der Steuergesetzrevision prognostizierte Steuerausfall grösstenteils habe aufgefangen werden können.
Verschuldung noch immer hoch
Was die finanzielle Situation der Gemeinde betrifft, gibt Inge Schmid aber noch keine Entwarnung. So lange die Verschuldung pro Einwohner noch immer bei rund 3100 Franken liege, seien die Gemeindefinanzen noch nicht im Lot, sagt sie und verweist darauf, dass im kantonalen Mittel die Pro-Kopf-Verschuldung in den Gemeinden bei 2395 Franken (2007) liegt. Ein rascher Abbau der Schulden sei in den nächsten Jahren nicht zu erwarten, weil einige Strassen- und Wasserleitungssanierungen anstehen würden. «Die guten Jahresabschlüsse 2007 und 2008 sind daher mit Vorsicht zu interpretieren, haben in beiden Jahren doch die erwähnten Sondereffekte zu den Überschüssen geführt», unterstreicht die Gemeindepräsidentin mit Nachdruck.
Der Überschuss in der Jahresrechnung 2008 wird gemäss dem Beschluss des Gemeinderats Bühler dem Eigenkapital zugeschlagen und wird nicht für zusätzliche Abschreibungen verwendet. Man wolle die Höhe der regelmässigen Abschreibungen möglichst konstant halten, sagt die Gemeindepräsidentin. Wenn sich die Höhe der Abschreibungen innerhalb der vorgegebenen Dauer immer wieder verändere, werde die Investitionsplanung für die Ressortverantwortlichen sehr schwierig. Frühzeitige abgeschriebene Objekte würden zwar einen gewissen Spielraum für Neuinvestitionen ergeben, verfälschten aber die Finanzplanung bzw. die momentane Finanzlage.
Sparanstrengungen gehen weiter
Trotz den guten Rechnungsabschlüssen in den beiden letzten Jahren ist es für Gemeindepräsidentin Inge Schmid wichtig, dass die Sparanstrengungen weiter gehen. Sie verhehlt aber nicht, dass sie froh ist, dass die negativen Schlagzeilen über die Gemeindefinanzen jetzt der Vergangenheit angehören. Um die Finanzen jedoch längerfristig im Lot halten zu können, müssten neue Investitionen gut geplant werden und ohne zusätzliche Verschulung finanziert werden können. Weitere Ziele seien ein regelmässiger Abbau des Fremdkapitals und damit verbunden eine Äufnung des Eigenkapitalkontos. Dieses Konto stand bis vor kurzem auf einem absoluten Tiefpunkt, dank einer relativ hohen Aufstockung «haben wir uns aber jetzt etwas Luft verschafft».
Nach Meinung der Gemeindepräsidentin ist dabei zu berücksichtigen, dass vollzogene und geplante Steuergesetzrevisionen sowie die unsichere Wirtschaftslage eine saubere Steuerplanung in der Gemeinde kaum zulassen würden. Ausserordentliche Abschreibungen seien darum nach Meinung des Gemeinderats erst dann gerechtfertigt, wenn ein negativer Jahresabschluss problemlos aufgefangen werden könne.
Steuerfusssenkung wäre verfrüht
Im innerkantonalen Steuervergleich belegt die Gemeinde Bühler mit einem Steuerfuss von 4,1 Einheiten und einer Investitionssteuer von 0,4 Einheiten noch immer einen der hintersten Plätze. «Nur zu gerne würden wir den Steuerzahlenden eine Steuerfussreduktion vorschlagen», sagt Inge Schmid, «aber als politisch Verantwortliche sind wir zu einer längerfristigen Beurteilung der Finanzlage verpflichtet.» In Anbetracht der geplanten Investitionen, den voraussichtlichen Steuereinnahmen und dem Wunsch Schulden abzubauen, sei darum eine Steuerfusssenkung guten Gewissens nicht zu verantworten.
Es sei dem Gemeinderat ein grosses Anliegen, zuerst die Finanzen auf gesunde Beine zu stellen und erst dann über einen tieferen Steuerfuss nachzudenken. Die Gemeindepräsidentin hofft jedoch, dass die Einwohnerinnen und Einwohner und auch potenzielle Neuzuzüger den Steuerfuss weniger stark gewichten, als andere Vorzüge, die Bühler auch zu bieten habe.
Im laufenden Jahr rechnet das Budget der Gemeinde Bühler mit einem Defizit von 113 000 Franken. Die Frage, ob daraus wieder ein Einnahmenüberschuss werde, will Inge Schmid nicht mit Ja oder Nein beantworten: «In der momentanen Finanz- und Wirtschaftssituation sind verlässliche Prognosen fast so selten, wie ein Tannenwald in der Wüste. Ich möchte nicht pessimistisch sein, sondern mit einem optimistischen Ausblick hoffen, dass wir die budgetierten Vorgaben sicher einhalten können.» Gerade die schnellen Wechselbäder der Wirtschaftsprognosen hätten den Gemeinderat bewogen, vorsichtig zu sein und nicht in Euphorie auszubrechen.



























