EVP AR ist für Überarbeitung von Integrationsgesetz

Herisau/AR. Die EVP AR äussert sich in folgender Medienmitteilung zum kantonalen Integrationskonzept.

Die Medienmitteilung im Wortlaut:

Hauptziel der Integration soll gemäss der EVP AR die Kulturvermittlung mit den Themen Sprachkompetenz, Werte und Menschenbilder sein. Im Weiteren wird eine kantonale Kommission für Integrationsfragen gefordert.

Der Kanton Appenzell Ausserrhoden ist bemüht, die Thematik der Menschen mit Migrationshintergrund ernst zu nehmen und diese Leute zu unterstützen. Das Integrationsmodell, das die Migrantinnen und Migranten nach dem Motto «Anreiz – Fördern – Fordern» von der Integrationsvereinbarung bis zur Einbürgerung leiten will, verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz. Dies begrüsst die EVP AR, weil sie überzeugt ist, dass nur auf diese Weise echte Integration erreicht werden kann.

Beim vorliegenden Entwurf des Integrationskonzeptes ist jedoch spürbar, dass direkt betroffene Migrantinnen und Migranten nicht aktiv bei der Erarbeitung einbezogen wurden. Die EVP AR hofft, dass dies in der Weiterarbeit sichergestellt wird, denn solange die Betroffenen nicht Beteiligte sind, werden viele Angebote ins Leere laufen.

Im Integrationskonzept fehlt zudem die Sichtweise, dass Integration grundsätzlich eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Mit keinem Wort werden Integrationsbarrieren wie Vorurteile oder Ängste erwähnt, welche durch Schweizerinnen und Schweizer aufgerichtet werden. Gerade diese müssten aber Gegenstand der Überlegungen sein, denen mit wirksamen Massnahmen begegnet werden soll.

Die EVP AR ist der Ansicht, dass das Integrationsziel «Kulturvermittlung» mit den Unterthemen «Sprachkompetenz, Werte, Menschen- und Gesellschaftsbilder» klar priorisiert werden muss. Die Erfahrungen im Migrationsbereich zeigen eindeutig, dass die Sprache Dreh- und Angelpunkt der Integration ist. Ohne angemessene Sprachkenntnisse ist eine Integration weder im Bereich Bildung, Beschäftigung, Einkommen, noch in den Bereichen öffentlicher Raum oder Beziehungspflege, gegenseitige Teilhabe möglich. Diese klare Gewichtung würde wesentliche Integrationshindernisse aus dem Weg räumen, den Migrantinnen und Migranten mehr Eigenständigkeit ermöglichen, ihre Arbeitsmarktfähigkeit erhöhen und damit essentiell dazu beitragen, dass Kosten im Bereich der Sozialhilfe eingespart werden können.

Im Weiteren fordert die EVP AR die Schaffung einer kantonalen Kommission für Integrationsfragen. Diese müsste gemeinsam mit der kantonalen Integrationsstelle die Umsetzung des Integrationskonzepts begleiten und überwachen sowie dieses stetig weiterentwickeln. Damit wäre gewährleistet, dass sich die Integrationsbemühungen des Kantons stets an die neuen Begebenheiten und gesellschaftlichen Veränderungen anpassen würden.

Aufgrund dieser Überlegungen spricht sich die EVP AR dafür aus, dass der Entwurf des Konzepts zur Integration von Migrantinnen und Migranten im Kanton Appenzell Ausserrhoden überarbeitet wird.