«Erfreut, aber Sparwille darf nicht nachlassen»
Bühler. Gemeindepräsidentin Ingeborg Schmid über den guten Rechnungsabschluss 2007 der Gemeinde Bühler
Nach einer längeren finanzpolitisch schwierigen Phase präsentierte die Gemeinde Bühler dieser Tage für das vergangene Jahr einen Rechnungsabschluss, der mit einem Einnahmenüberschuss von 380 000 Franken um rund 800 000 Franken besser ist als budgetiert. Den Einnahmen von rund 12,2 Millionen Franken stehen Ausgaben von 11,8 Millionen Franken gegenüber. Im folgenden Gespräch äussert sich die seit 2004 amtierende Gemeindepräsidentin Ingeborg Schmid zum guten Ergebnis aber auch zur finanziellen Zukunft der Gemeinde Bühler.
Die Gemeinde Bühler hat in Sachen Finanzen schwierige Zeiten hinter sich. Jetzt präsentieren Sie für das Jahr 2007 eine Rechnung, die statt wie budgetiert mit einem Defizit von 324 000 Franken mit einem Einnahmenüberschuss von rund 380 000 Franken abschliesst. Mit welchen Gefühlen haben Sie persönlich den Rechnungsabschluss zur Kenntnis genommen?
Ingeborg Schmid: Meine Freude und Befriedigung über den guten Rechnungsabschluss ist gross und gibt mir ein gutes Gefühl, jetzt einmal etwas aufschnaufen zu können. Positiv ist, dass auch unsere Gemeinde vom Trend steigender Steuereinnahmen profitieren kann. Trotz der Genugtuung über das Rechnungsergebnis, bin ich aber überzeugt, dass der Sparwille nicht nachlassen darf. Wir haben noch kein ausreichendes finanzielles Polster, darum muss das Eigenkapital von jetzt rund 570 000 Franken noch höher werden, wenn wir für allfällige spätere Rückschlage gerüstet sein wollen.
Wo liegen denn die hauptsächlichsten Gründe für den Besserabschluss um 800 000 Franken und was sagen Sie zum Vorwurf, es seien Steuern auf Vorrat erhoben worden?
Hauptgründe für den guten Abschluss sind auf der einen Seite höhere Steuereinnahmen, insbesondere bei den Nachsteuern und den Steuern der juristischen Personen sowie der höhere Ertrag aus dem kantonalen Finanzausgleich. Auf der anderen Seite ist erfreulich festzustellen, dass praktisch alle Ressorts ihre Budgets eingehalten oder sogar unterschritten haben. Bewährt hat sich schliesslich auch die gute Finanzkontrolle über das ganze Jahr. Was den Vorwurf von Steuern auf Vorrat angeht: So lange wir bei der Verschuldung pro Kopf der Bevölkerung noch bei den Spitzenreitern sind, kann von Steuern auf Vorrat keine Rede sein.
Der Besserabschluss ist einerseits den Mehreinnahmen bei den Steuern zu verdanken und anderseits wurde auch gespart. Mussten die Einwohnerinnen und Einwohner dafür einen Leistungsabbau hinnehmen?
Der Besserabschluss ist auch darauf zurück zu führen, dass während des ganzen Jahres keinerlei Spezialwünsche, woher sie auch immer gekommen sind, erfüllt wurden. Hingegen konnten sämtliche notwendigen Anschaffungen getätigt sowie alle nötigen Erneuerungs- und Reparaturarbeiten ausgeführt werden. Damit ist klar gesagt, dass nirgends ein Leistungsabbau hingenommen werden musste. Weil im Rechnungsjahr zudem keine grösseren Investitionen anstanden, gab es auch für niemanden Einschränkungen oder Ausführungsverzögerungen.
Mit einem Steuerfuss von 4,5 Einheiten liegt die Gemeinde Bühler in der Spitzengruppe und über dem kantonalen Durchschnitt von 4,17 Einheiten. Können die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen aufgrund des guten Rechnungsabschlusses schon bald eine Senkung des Steuerfusses erwarten?
Es ist verständlich, dass man nach einem guten Rechnungsabschluss mit einer Senkung des Steuerfusses liebäugelt. Der Gemeinderat Bühler wird seine Finanzplanung unter dem Aspekt einer Steuerfusssenkung überprüfen. Wir dürfen aber keinesfalls übermütig werden. So ist zu berücksichtigen, dass die Folgen der Steuergesetzrevision sowie des neuen Finanzausgleichs noch unklar sind. Dazu kommt, dass zum Beispiel ein einziger Sozialfall jährliche Ausgaben von gegen 200 000 Franken verursachen kann. Bevor wir eine Senkung des Steuerfusses realisieren können, müssen wir solche unvorhergesehene Ausgaben verkraften können, ohne dadurch gleich wieder in finanzielle Schwierigkeiten zu kommen.
Wie beurteilen Sie die mittel- und längerfristigen Finanzaussichten der Gemeinde Bühler?
Wenn die Steuereinnahmen nicht wieder rückläufig sind oder sogar noch weiter steigen werden, verbessert sich die Finanzlage unserer Gemeinde nachhaltig und dann sind wir in einer guten Situation. Im kommenden Jahr stehen in Bühler wieder grössere Investitionen an, zum Beispiel die Sanierung Hauptstrasse inklusive Wasseranschlüsse, die aufgrund der jetzigen Erkenntnisse finanziell verkraftbar sein werden. Wie bereits gesagt, können ein grösserer unvorhergesehener Sozialfall oder andere nicht voraussehbare Ausgaben den Finanzplan ins Wanken bringen. Darum nochmals: Unsere Finanzen sind am gesunden, aber dies darf uns nicht zu einer Ausgabeeuphorie verleiten. Wenn wir alle am gleichen Strick ziehen und den Steuergeldern Sorge tragen, dann bin ich zuversichtlich, dass wir auch in Bühler bald von einer gesunden Finanzsituation sprechen können und der Steuerfuss mittelfristig gesenkt werden kann.



























