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Einverstanden mit Statuten der Metropolitankonferenz Zürich

TG. Der Regierungsrat ist einverstanden mit den Statuten zur Metropolitankonferenz Zürich.

Der Regierungsrat ist grundsätzlich einverstanden mit den Vereinsstatuten und der Vision der Metropolitankonferenz Zürich. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort. Allerdings bemängelt er,
dass in den verschiedenen Handlungsfeldern wichtige Stossrichtungen fehlen.

Die Metropolitankonferenz Zürich ist ein bislang formloser Zusammenschluss von Kantonen, Städten, Gemeinden und Organisationen im Grossraum Zürich, der auf einer Charta beruht, die der Regierungsrat
genehmigt hat. Ziel der Metropolitankonferenz Zürich ist es, die Lebensqualität in diesem Raum und seine Wettbewerbsfähigkeit langfristig zu sichern.

Der nun vorliegende Statutenentwurf für einen Verein Metropolitankonferenz Zürich wird vom Regierungsrat im Grundsatz begrüsst. Zu den einzelnen Bestimmungen macht er aber einige Einwände. So sieht er eine gewisse Gefahr, dass der Verein schwerpunktmässig die Interessen der Grossagglomeration Zürich berücksichtigt.

Ebenso spricht er sich dafür aus, dass die Ostschweizer Kantone Glarus, Graubünden und beide Appenzell bereits zur Gründungsversammlung als assoziierte Mitglieder eingeladen werden. Den in den Handlungsfeldern Wirtschaft, Lebensraum, Verkehr und Gesellschaft genannten Stossrichtungen stimmt der Regierungsrat zu. Ihm fehlt aber nebst der urbanen Sicht der Dinge die ländliche Sicht. Spreche man von Flächenverbrauch, Flächenentwicklung, Naherholungsräumen und ähnlichem sei stets auch die ländliche Bevölkerung und die Landwirtschaft betroffen. Dieser Umstand finde aber keine Erwähnung.

Mit der ebenfalls zur Vernehmlassung unterbreiteten Vision für den Metropolitanraum Zürich ist der Regierungsrat einverstanden. Er erachtet die vorgeschlagene Vision als gute Grundlage, in der das Zukunftsbild des Metropolitanraums Zürich und die darauf abgestützten Handlungsfelder definiert werden. Er unterstützt die Stossrichtungen, insbesondere im Handlungsfeld «Verkehr». Danach kommt den Verbesserungen des Angebots im öffentlichen Verkehr und der Koordination der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung eine zentrale Rolle zu.

ThurgauThurgau / 19.03.2009 - 08:46:24