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Einbürgerungsantrag verweigert

Frauenfeld. Der Thurgauer Grosse Rat hat am Mittwoch die Einbürgerung einer türkischen Familie vorläufig verweigert. Er nahm mit 98 zu 7 einen Rückweisungsantrag der SVP an.

Erneut über Antrag befinden
Die Justizkommission solle deshalb über diesen Antrag noch einmal beraten. Komme sie zum Schluss, die Einbürgerung solle doch erfolgen, könne sie ja in zwei Wochen erneut einen Antrag stellen.

Widerstand gegen den SVP-Antrag kam nur aus der SP. Diese befand, die SVP sei gerade dabei, einen Volksentscheid einer Gemeinde umzustossen. Dabei betone sie doch sonst immer, die Gemeinden sollten über Einbürgerungen entscheiden können, weil sie die Gesuchstellenden am besten kennen würden.

Die Gemeinde aber habe dieses Gesuch ja bereits bewilligt. Die grosse Mehrheit des Rates unterstützte aber die Rückweisung.
Keine Gegenstimmen mehr
Damit wurden am Mittwoch noch 91 Ausländerinnen und Ausländer und 6 Schweizerinnen und Schweizer neu ins Kantonsbürgerrecht aufgenommen. Gegenstimmen gegen diese Einbürgerungen gab es nicht.

Einige Abgeordnete von SVP und EDU enthielten sich bei der Einbürgerung der Ausländerinnen und Ausländer der Stimme. Die 91 neu ins Bürgerrecht aufgenommenen Ausländerinnen und Ausländer wurden auf Grund von 52 Anträgen eingebürgert.

16 der Anträge stammten von Personen, die aus Serbien und Montenegro eingewandert waren. 11 Anträge wurden von Menschen gestellt, die aus Mazedonien kamen.

8 Antragstellende kamen aus der Türkei, 6 aus Deutschland, 4 aus Italien, je 2 aus Spanien beziehungsweise Sri Lanka, je 1 Antrag wurde von Menschen aus dem Irak, Kosovo, Kroatien, den USA und der Volksrepublik China gestellt.

ThurgauThurgau / 10.09.2008 - 09:35:00