«Ein Lichtblick aus der Frühjahrssession»

Fischingen/TG. Der Ständerat hat gestern die zweite Stufe von Massnahmen zur Stützung der Wirtschaftslage beschlossen. Die CVP/glp-Fraktion äussert sich dazu.

Folgende Medienmitteilung im Wortlaut:

Mit dem zweiten Konjunkturpaket werden Ausgaben in der Höhe von 700 Millionen Franken getätigt, welche im verbleibenden finanzpolitischen Spielraum der Schuldenbremse liegen. Zu nennen sind die Verlängerung der Kurzarbeitsentschädigung, Investitionen für den Gebäudebereich, das Eisenbahnnetz, die Photovoltaik und die Fernwärme.

Unter Führung von Brigitte Häberli hat die CVP/glp Bundeshausfraktion dem Minderheitsantrag zur Verdoppelung der Gelder von 10 auf 20 Millionen für die Photovoltaik zu einer satten Mehrheit verholfen. «Mit zehn Millionen Franken sollen etwa fünfhundert in der Warteliste steckende Projekte einer vorgezogenen Realisierung zugeführt werden können», sagte BR Leuenberger kürzlich vor dem Parlament. Durch diese Verdoppelung auf 20 Millionen können also etwa eintausend Projekte auf der Warteliste einer vorgezogenen Realisierung zugeführt werden.

Die CVP/glp Fraktion des Kantons Thurgau freut sich ausserordentlich, dass die Anliegen der kantonalen CVP/glp Fraktion auch von der Bundeshausfraktion aktiv unterstützt werden.