Effizienzsteigerung des Gemeinderates
Speicher. Am Wochenende vom 28. September sind die Einwohner aufgefordert, über Änderungen der Gemeindeordnung abzustimmen.
Ende 2007 wurden der Gemeindekanzlei Speicher zwei Volksinitiativen überreicht. Beide wurden von deutlich mehr als den gemäss Art. 12 Abs. 2 der Gemeindeordnung notwendigen 100 Stimmberechtigten unterzeichnet. Beide Initiativen verlangen Änderungen bezüglich Organisation und Zusammensetzung von Behörden.
Die Initiative «Effizienzsteigerung des Gemeinderates Speicher» schlägt eine Reduzierung der Mitglieder des Gemeinderates auf sieben vor und sieht für das Gemeindepräsidium ein Vollamt vor.
Speicher hat heute den grössten Gemeinderat in unserem Kanton. Die kleinste Gemeinde hat fünf Gemeinderäte, dreizehn Gemeinden arbeiten mit sieben Mitgliedern, fünf Gemeinden mit neun und Speicher hat elf Mitglieder.
In weiteren drei Gemeinden die heute noch neun Gemeinderäte zählen (Urnäsch, Wolfhalden und Gais) sind zurzeit Überlegungen im Gang den Gemeinderat auf sieben Mitglieder zu reduzieren. Die Stossrichtung der Initiative liegt also im Trend. Das Argument, es brauche unbedingt elf Mitglieder, ist heute wohl wenig stichhaltig, da die Mehrheit der AR-Gemeinden das Gegenteil beweisen. Eine Verkleinerung wird also auch in Speicher möglich sein.
Die vielfältigen Aufgaben des Gemeindepräsidiums für eine Gemeinde von der Grösse Speichers in einem Nebenamt von rund 50 Prozent unterzubringen, hat sich in den letzten Jahren als sehr schwierig erwiesen. Bis vor wenigen Jahren kannte nur Herisau ein Vollamt für diese Aufgabe. Vor bald zwei Jahren hat sich auch Heiden für ein Vollamt entschieden. Die Gemeinden Teufen und Trogen haben Gemeindepräsidenten gewählt, die – durch vorzeitige Pensionierung in ihrem angestammten Beruf – der Gemeinde nun faktisch vollamtlich zur Verfügung stehen. In verschiedenen kleineren Gemeinden wurde das Pensum des Gemeindepräsidiums erhöht, dies meist in Verbindung mit einer Reduktion der Anzahl Gemeinderatsmitglieder.
Der Gemeinderat hat nach eingehender Diskussion beschlossen, der Initiative «Effizienzsteigerung» einen Gegenvorschlag gegenüber zu stellen. Er ist überzeugt, dass für unsere Gemeinde eine Reduktion der Mitgliederzahl auf neun genügt und für das Gemeindepräsidium ein Hauptamt (mindestens 80 Prozent einer Vollstelle) die bessere Lösung wäre.
Die Stimmberechtigten haben werden sich also zwischen zwei verschiedenen Varianten der Neustrukturierung der Behörden entscheiden können. Beide Vorschläge bringen gegenüber der heutigen Situation klare Verbesserungen. Der Gemeinderat empfiehlt deshalb beide Vorschläge anzunehmen, jedoch die Stimmfrage zu Gunsten des gemeinderätlichen Vorschlags zu beantworten.