E-Voting für alle

SG. Im Kanton St.Gallen können die technischen und organisatorischen Voraussetzung geschaffen werden, damit alle Stimmberechtigten via Internet abstimmen und wählen können.

Das Gesetz über die Urnenabstimmungen wird entsprechend angepasst. Die Regierung hatte dem Parlament beantragt, an einem Pilotprojekt teilzunehmen, das Auslandschweizern die elektronische Stimmabgabe (E-Voting) ermöglicht.

Die vorberatende Kommission wollte einen Schritt weitergehen und das E-Voting allen ermöglichen – vorausgesetzt, das Pilotprojekt funktioniere.

Der Antrag der Kommission fand im Parlament eine deutliche Mehrheit (84:14). CVP, FDP und auch die SVP stimmten dafür. Bedenken äusserte Reto Denoth (EVP, St. Gallen). Die Regierung wehrte sich nicht gegen den weiter reichenden Vorschlag aus der Kommission.