«Dreckschleudern» vs. energieeffiziente Autos
Frauenfeld. Im Kanton sollen ab dem kommenden Jahr energieeffiziente Autos steuerlich begünstigt werden.
Autos mit der Energie-Etikette A des Bundes sollen ab 2009 im Thurgau einen Rabatt auf die kantonalen Strassenverkehrsabgaben bekommen. «Dreckschleudern» der Kategorien F und G werden ab 2010 dafür höhere Abgaben berappen müssen.
Dies kündigt der Regierungsrat in seiner Antwort auf eine Motion von SP-Kantonsrat Bernhard Wälti am Freitag an. Er beantragt dem Grossen Rat, die Motion, die umweltfreundlichere Fahrzeuge steuerlich bevorzugen will, für erheblich zu erklären.
Kostenneutral vorgehen
Die Regierung erklärt, sie wolle mit einer neuen Bemessungsgrundlage für die Fahrzeugsteuern den Kauf umweltfreundlicher Fahrzeuge fördern. Das neue Modell müsse aber kostenneutral sein.
Es müsse deshalb zwingend mit einem Bonus/Malus-System verbunden werden. Das bedeute, energieeffiziente Fahrzeuge sollten weniger, umweltbelastende Fahrzeuge höhere Steuern bezahlen.
Stützen will sich die Regierung dabei einerseits auf die vom Bund vorgeschriebene Energie-Etikette für Personenwagen und andererseits auf das von den Kantonen gemeinsam entwickelte Rabattmodell.
Rabatte für drei Jahre
Dieses Modell sieht vor, Personenwagen der Effizienzkategorie A für maximal drei Jahre einen Steuerrabatt zwischen 50 und 100 Prozent zu gewähren. Dieser Rabatt soll insgesamt etwa 1000 Franken betragen.
Damit diese Rabatte bei den Kantonen keine Steuerausfälle verursachen, schlägt das Kantonsmodell zwei Möglichkeiten vor: entweder die generelle Anhebung der grundlegenden Steuer für alle Fahrzeuge oder höhere Steuern für Fahrzeuge der Effizienzkategorien F und G.
Gesetz ändern
Der Thurgauer Regierungsrat spricht sich in der Motionsantwort für die Einführung eines Malus-Systems aus. Dieses soll ein Jahr nach der Rabattgewährung eingeführt werden, weil dafür zuerst das kantonale Gesetz angepasst werden muss.
Die Rabattgewährung dagegen ist bereits mit dem bestehenden Gesetz möglich. Ein Jahr lang wird der Kanton dadurch Mindereinnahmen hinzunehmen haben.



























