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Doppelpräsidium: Ernst Zingg Favorit

Ausserrhoden. Gleich mit zwei Rücktritten muss sich die Justizkommission auseinandersetzen. Der Favorit für das Amt des Kantonsgerichtspräsident ist momentan Ernst Zingg.

Die aufgrund der Rücktritte von Hanspeter Eisenhut als Ober- und Verwaltungsgerichtspräsident und von Trudi Elmer-Bühler als Oberrichterin notwendigen Ersatzwahlen finden am 11. März 2007 statt. Die Justizkommission hat rund eine Woche vor Ablauf der Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge am 24. Januar 2007 Gespräche mit den bisher bekannten Kandidaten und der Kandidatin geführt.

Es wird am Doppelpräsidium festgehalten
Einzelne Kandidaten (Barbara Schittli und Toni Bienz) stehen entweder nur für das Ober- oder nur für das Verwaltungsgerichtspräsidium zur Verfügung. Darum hat sich die Justizkommission nochmals mit der Frage Doppelpräsidium oder Trennung der beiden Präsidien auseinandergesetzt. Sie ist dabei zum Schluss gekommen, an ihrem Grundsatz, wonach das Doppelpräsidium weitergeführt werden soll, festzuhalten.

Aufgrund der kommenden Änderungen der Bundesgesetzgebung, etwa der eidgenössischen Zivil- und der Strafprozessordnung und des Vormundschaftsrechts, welche Auswirkungen auf die Gerichtsorganisation der Kantone haben werden, wird sich die Frage der Trennung von Ober- und Verwaltungsgerichtspräsidium auf alle Fälle erneut stellen. Dieses Thema gilt es also in den nächsten zwei Jahren anzugehen.

Zingg hat die Nase vorne
Die Justizkommission findet alle Kandidaten, die für das Doppelpräsidium zur Verfügung stehen (Philipp Ludwig, Otmar Sieber, Ernst Zingg) als wählbar, da sie alle langjährige Erfahrung als Richter aufweisen. Die Kommission favorisiert für den Posten des Kantonsgerichtspräsident momentan aber Ernst Zingg, da er die beste Erfahrungsgrundlage mitbringe.

Appenzell AusserrhodenAppenzell Ausserrhoden / 18.01.2007 - 16:52:00