Die weisen Sprüche des Herrn Bundesrat Merz

Leserbrief. Letzte Woche im Parlament wurde unser freisinniger Finanzchef mit den explodierenden Treibstoffkosten, dem fatalen Einfluss auf das Transportgewerbe und der Bitte um Reduktion der Bundesabgaben auf dem Treibstoff konfrontiert.

«Seine äusserst zynisch anmutende Antwort hat mich nicht nur irritiert, sondern eher geschockt. So liess er sich zu einer lapidaren, schon sehr oft gehörten Floskel verleiten, man solle die explodierenden Dieselölkosten als Chance sehen, um jetzt Innovationen und alternative Treibstoffe zu fördern. Als bürgerlicher Bundesrat hätte ich ihm mehr Fachwissen, sei es auf ökonomischer oder technischer Ebene, zugetraut.

Hat er bei den Alternativen wohl an Holzvergasungsanlagen gedacht, oder sollen die Lastwagen in Zukunft mit Sonnenenergie oder mit Wärmepumpen angetrieben werden. Das geht technisch nicht, Herr Bundesrat! Zudem sollte er wissen, dass wir in der Schweiz schon heute die weltweit saubersten und effizientesten Lastwagen im Einsatz haben, dagegen die ganze Bio-Euphorie sehr umstritten ist.

Ob Herr Merz wohl weiss, dass die Lastwagenhalter nebst dem exorbitant teuren Dieselöl, von welchem heute rund 90 Rappen/lt., oder rund 30’000 Franken Zölle und Steuern sind, noch über 80’000 Franken pro Jahr und Fahrzeug an LSVA (Schwerverkehrssteuern) nach Bern schicken? Vielleicht erkundigt er sich gelegentlich wie viele Milliarden an Treibstoffzöllen und LSVA total in die Bundeskasse fliessen. Grund genug um mindestens berechtigte Anliegen von Seiten der Betroffenen einmal näher zu prüfen!

Wenn diese abschätzigen Antworten und unbrauchbaren Empfehlungen aus der anderen Ecke des Bundeshauses gekommen wären, hätte man es noch eher verstanden.

Offensichtlich ist aber für Herrn Merz das Ziel, ein medienwirksamer, glasklarer Leistungsausweis, mit einem – sicher erstrebenswerten – ausgeglichenen Bundeshaushalt präsentieren zu können, wichtiger als die ausgeglichene Jahresrechnung der steuergeplagten Gewerbetreibenden. Diese werden es ja schon wieder irgendwie richten. Im Prinzip ja, diesmal nicht, Herr Bundesrat, es sei denn wieder auf dem Buckel des Konsumenten, der einheimischen Industrie und des Gewerbes.»