Die Hochpreisinsel Schweiz versenken
Säntis. Die CVP kämpft gegen überhöhte Preise in der Schweiz. Dies wurde an der Delegiertenversammlung auf dem Säntis entschieden.
Mit der Resolution fordert die CVP den Abbau technischer Handelshemmnisse (Cassis-de-Dijon-Prinzip), wie der Freiburger Ständerat und Fraktionschef Urs Schwaller sagte. Die CVP verlangt die Senkung von Medikamenten-, Bau-, Miet- oder Transportkosten für Personen und Güter.
Sinken müssten auch die Preise fürs Telefonieren. Zu teuer sei ausserdem der Schweizer Pass und allgemein die Bürokratie. Überprüft werden müsse das neue Kartellrecht und zwar früher, als der Bundesrat geplant habe.
Die Preise für konsumnahe Produkte seien in der Schweiz einen Viertel höher als in der EU. Schuld daran sei der mangelnde Importwettbewerb, sagte Bundesrätin Doris Leuthard.
Der Importe werde durch die unterschiedlichen technischen Vorschriften in der Schweiz und der EU verteuert. Schuld seien auch Absprachen zwischen ausländischen Lieferanten und Importeuren oder ein missbräuchlicher Patentschutz, die Parallelimporte verunmöglichten.
Senken will die CVP auch die Baukosten. Schweizweit könnten bis sechs Milliarden Franken eingespart werden, wenn die Bauvorschriften der Gemeinden und Kantone besser aufeinander abgestimmt wären, sagte die Vorsteherin des Eidgenössischen Vollkswirtschaftsdepartements (EVD).
Zu hoch seien auch die Mieten. Im Vergleich zu den umliegenden Ländern bezahlten die Schweizer 30 bis 50 Prozent höhere Mietkosten. Schuld daran sei neben den zu hohen Baukosten auch die Koppelung der Mietpreise an die Hypothekarzinsen. Statt nach den Zinsen müssten sich die Mieten an den Konsumentenpreisen orientieren.



























