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Die Fragen am Tag danach

Kommentar. Nun beginnt sie, die Zeit der Analysen in den Parteistuben. Doch die Wahlen zum Thurgauer Grossen Rat werfen gar nicht so viele Fragen auf, die einer Antwort harren würden.

Die SVP als strahlende Siegerin, die SP mit einem eigentlichen Debakel, EVP und EDU als Überraschungselemente, CVP und FDP mit Verlusten im erwarteten Rahmen: Das Staunen hielt sich am gestrigen Wahltag bei den meisten Beobachtern in Grenzen. Der Sieg der SVP gliedert sich nahtlos ein in die Reihe der Wahlsiege, welche die Volkspartei von Kanton zu Kanton erringt.

Manch ein Prognostiker war davon ausgegangen, dass die Ereignisse rund um die Abwahl von Bundesrat Blocher im Thurgau kaum grosse Auswirkungen haben würden, da die Thurgauer SVP eine ganz andere Rolle spielt als sie das gesamtschweizerisch und in vielen anderen Kantonen tut. Das ist vermutlich ein Trugschluss. Denn im Thurgau schaffte die SVP dank der derzeitigen Polemik um Neo-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf einen Doppeleffekt. Für viele Thurgauer war sie als staatstragende Partei, die Verantwortung übernimmt, sowieso erste Wahl. Ergänzend kamen nun aber die Stimmen derjenigen dazu, denen die SVP im Thurgau eher zu «soft» ist, die aber ein Zeichen zu Gunsten der Volkspartei setzen wollten. Sicherlich: Die Thurgauer Kantonalpartei spielt im gesamtschweizerischen SVP-Orchester die leise, sanft Flöte. Doch bei den kantonalen Wahlen spielte das für die Hardliner unter den Wählern keine Rolle, es ging um die Stärkung der «Marke SVP». Und das ist gelungen.

In diesem Sinn können alle, für die eine Vormachtstellung der SVP ein Horrorszenario ist, beruhigt werden. Die nun noch ausgebaute Vormachtstellung der SVP Thurgau mit 51 von 130 Mandaten wird die Partei kaum für eine verantwortungslose Hauruck-Politik nutzen. Die Parteiverantwortlichen wissen, dass sie mit der geschenkten Macht vorsichtig umgehen müssen. Angesichts eines weiter geschrumpften links-grünen Lagers – die Gründung der Grünliberalen führte zu einem Nullsummenspiel zwischen ihnen und den Grünen – ist aber nichts dagegen einzuwenden, wenn die bürgerliche Seite den leichten Zuwachs für die Durchsetzung ihrer Interessen verwendet.

Der Erfolg der EDU, den so kaum jemand auf der Rechnung hatte, dürfte sicherlich auch dem engagierten Regierungsrats-Wahlkampf von EDU-Mann Wittwer zu verdanken sein. Bei nüchterner Betrachtung muss man aber feststellen, dass die religiöse Rechte trotz Zugewinnen im Parlament weiter eine marginale Rolle spielen wird.

Der Wahlkampf beginnt bekanntlich am Tag nach der Wahl. Am meisten Handlungsbedarf besteht ohne Frage links der Mitte. Die SP muss sich einige Fragen stellen, Wenn es den Sozialdemokraten in einer Zeit der allgemeinen Entrüstung über Steuerflucht, Millionen-Boni, Banken-Debakel und streikendes SBB-Personal nicht gelingt, ihre Mandate wenigstens zu halten, so deutet das darauf hin, dass die Partei die Menschen nicht mehr erreicht. Denn der Zeitgeist würde der Linken durchaus in die Hände spielen. Die Frage ist nur, wie – und ob – man daraus etwas macht.

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ThurgauThurgau / 07.04.2008 - 10:23:00