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Demo: Weitere Kritik an Behörden

Appenzell. Den Behörden ist es gelungen, Gewalt bei einer Kundgebung Rechtsextremer zu verhindern. Doch einzelne Medien suchen weiterhin ein Haar in der Suppe.

Die Demonstration gegen Kinderschänder aus rechtsextremen Kreisen, die am vergangenen Samstag in Appenzell geplant war, wurde offiziell nicht bewilligt. Das weitere Geschehen ist bekannt: Die Rechten kamen trotzdem, und das nicht in kleiner Zahl; immerhin über 150 Personen aus verschiedenen Kantonen und dem nahen Ausland fanden sich auf dem Brauereiplatz in Appenzell ein.

Kompromiss gefunden
Die Behörden in Appenzell nahmen das Ganze nicht auf die leichte Schulter. Die Spitzen der Kantonspolizei waren vor Ort, Landesfähnrich (kantonaler Justiz- und Polizeichef) Melchior Looser ebenfalls. Sie alle suchten das Gespräch mit den Organisatoren der Kundgebung und einigten sich mit diesen auf einen Kompromiss: Die Rechten durften marschieren, aber das auf einem Spazierweg entlang der Sitter, fernab vom pulsierenden Dorfleben. Damit gelang es, gewalttätige Reaktionen zu verhindern, gleichzeitig erhielten die Rechtsextremen aber keine attraktive Plattform; diese wurde ihnen später von den Medien geboten.

Pragmatisch, nicht opportunistisch
Einzelne Kritiker versuchen aber weiterhin, das Vorgehen der Behörden als Kapitulation zu interpretieren. In der Kolumne «Salzkorn» in der aktuellen Ausgabe der «Appenzeller Zeitung» wird den Verantwortlichen Opportunismus vorgeworfen. Man habe die Demonstration einerseits verboten, die Kundgebung dann aber dennoch zugelassen und somit alle Seiten zufrieden gestellt.

Übersehen wird bei dieser Interpretation dieses: Durch das Verbot wurde verhindert, dass gewaltbereite Linke anreisen und ein Zusammenstoss nur mit riesigen polizeilichen Mitteln – wenn überhaupt – hätte verhindert können. Die Rechten hatten lediglich eine minimale Plattform, aber keine Veranlassung, gewalttätig zu werden, da man sie in einem gesetzten Rahmen gewähren liess. Unterm Strich ein bilderbuchhaftes Vorgehen von Behörden, an dem sich manche Räte westlich der Ostschweiz orientieren könnten… Erstaunlich, dass selbst bei einem Ablauf, der keine Verlierer kennt, noch das Haar in der Suppe gesucht wird.


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Appenzell InnerrhodenAppenzell Innerrhoden / 19.10.2007 - 16:23:00