«Das beste Budget aller Zeiten»

Frauenfeld. Der Kanton Thurgau lege für 2009 «das beste Budget aller Zeiten» vor, erklärte Finanzdirektor Bernhard Koch am Donnerstag. Der Staatsvoranschlag rechnet 2009 mit einem Einnahmen-Über- schuss von 19,7 Mio. Franken.

Der Staatsvoranschlag rechnet 2009 mit einem Einnahmen-Überschuss von 19,7 Mio. Franken.

Es habe noch nie ein Thurgauer Budget gegeben, das mit einem Überschuss von fast 20 Mio. Franken abschliesse, so Koch. Das Budget 2008 rechnete mit 8 Mio. Franken. Die Rechnung 2008 wird aber wesentlich besser ausfallen.

Statt der budgetierten 8 sollen es sicher 42,7 Mio. Franken sein, die der Thurgau dieses Jahr mehr einnimmt als ausgibt. Damit liege er über den 39,1 Mio. Franken von 2007 und werde «der beste Abschluss aller Zeiten».

Im Zeichen der Flat Rate Tax
Für 2007 war ursprünglich ein Verlust von rund 11 Mio. Fr. budgetiert gewesen. Trotz der rosigen Finanzaussichten sollen aber 2009 die Steuern im Thurgau nicht gesenkt werden. Es soll beim bisherigen Steuerfuss von 127 Prozent der einachen Staatssteuer bleiben.

Budget und Finanzplan stünden ganz im Zeichen der Flat Rate Tax, die man auf 2009 einführen wolle, so Koch. Er rechnet damit, dass die Gegner der Flat Rate Tax in der Budgetdebatte eine Steuerfuss-Reduktion beantragen werden, um das neue Steuersystem zu Fall zu bringen.

Selbstfinanzierungsgrad über 100 Prozent
2009 rechnet der Kanton mit Einnahmen von 1677,64 (Budget 2008: 1635,0) Mio. Franken und Ausgaben von 1657,98 (1623,41) Mio. Franken. In den Ausgaben ist eine Erhöhung der Löhne des Staatspersonals um 3 Prozent vorgesehen. Darin enthalten sind sowohl der Teuerungsausgleich als auch Lohnerhöhungen.

Die Nettoinvestitionen liegen bei 82,3 (73) Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad soll 2009 bei 116,8 Prozent liegen. Für 2008 waren 111,2 Prozent veranschlagt. Der Trend deutet laut Botschaft aber auf einen Selbstfinanzierungsgrad von 136,6 Prozent hin.

Hohes Eigenkapital
Damit steigt das Nettovermögen des Kantons Ende 2008 nicht wie busgetiert auf 146 sondern auf 179 Mio. Franken. 2009 soll es dann auf 193 Mio. Franken anwachsen. Damit könne man auch für zwei Jahre negative Rechnungsabschlüsse verkraften, sagte Koch.

Der Finanzplan rechnet nach Einführung der Flat Rate Tax mit roten Zahlen: 2011 ist ein Minus von 15,7 Mio. Fr. eingeplant. 2012 sollen es noch 9,3 Mio. Franken sein.