CVP erfreut über Abstimmungen
Die CVP Thurgau ist erfreut über die Ablehnung aller drei Abstimmungsvorlagen und dankt der Thurgauer Bevölkerung für die Stimmabgabe. Das Ergebnis entspricht den Parolen der Delegierten der CVP Thurgau.
Über die Ablehnung der Einbürgerungsinitiative ist die CVP Thurgau erleichtert: «Einbürgerungsverfahren, welche gegen die Grundsätze der Bundesverfassung verstossen sind in unserem Staat nicht akzeptabel.»
Die CVP ist überzeugt, dass Lösungen in der Migrationspolitik für eine gute Integration der Ausländerinnen und Ausländer in unserem Land gesucht werden müssen und Missbräuche verhindert werden sollen. Die Annahme der Initiative hätte jedoch nichts zur Lösung dieser Probleme beigetragen.
«Mit der Ablehnung besteht nun weiterhin das Recht auf ein korrektes Verfahren, welches die Willkür ausschliesst.»
Die klare Ablehnung der „Maulkorbinitiative“ ist im Sinne der CVP Thurgau. Der Bundesrat soll bis zum Abstimmungstermin jeweils über die Abstimmungsvorlagen informieren dürfen und Rede und Antwort stehen.
Das Nein zum Gesundheitsverfassungsartikel bedeutet kein Nein zu mehr Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen. Verpflichtet werden mit dem Nein alle Beteiligten im Gesundheitswesen. Die CVP begrüsst, dass die Bevölkerung den Abstimmungsempfehlungen der Kantone und der Leistungserbringer gefolgt ist und den Artikel klar abgelehnt hat.



























